Lissabon. Portugal hat eine neue Regierung. Viele Beobachter bezweifeln allerdings, das dem Kabinett den neuen und alten Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho ein langes Leben beschieden sein wird. Denn die Regierung des Sozialdemokraten - so heißen in Portugal die Konservativen -, die sich durch eine rigide Sparpolitik in den letzten Jahren nicht nur Freunde gemacht hat, verfügt im Parlament über keine Mehrheit. Zwar hat Passos Coelho die Parlamentswahlen Anfang Oktober für sich entschieden. Die absolute Mehrheit hat sein konservatives Bündnis aber verloren. Nunmehr verfügen die vier linken Oppositionsparteien - Sozialisten, Grüne, Kommunisten und der Linke Block - über eine Mehrheit.

Es ist deshalb keine leere Drohung, wenn Sozialistenchef Antonio Costa sagt, die neue Regierung werde "keine Zukunft" haben. Ob eine mögliche Koalition der linken Parteien eine Chance auf Realisierung hat, ist allerdings auch offen. Seit 40 Jahren hat es keine solche Regierung mehr in Portugal gegeben.

Probegalopp für linkes Bündnis


Ein Probegalopp für eine Zusammenarbeit der Linken könnte die Wahl des Parlamentspräsidenten letzten Freitag gewesen sein. Da setzte sich der Sozialist Eduardo Ferro Rodrigues mit den Stimmen der linken Parteien durch. Passos Coelho muss bis zum 9. November ein Regierungsprogramm vorlegen. Bei dieser Gelegenheit will ihn die Linke mit einem Misstrauensvotum stürzen.

Passos Coelho war es seit seinem Amtsantritt 2011 gelungen, durch einen harten Spar- und Reformkurs die Staatsfinanzen zu sanieren. Portugal konnte das Rettungsprogramm verlassen.