Brüssel. (da/apa/reu) Valdis Dombrovskis bemühte sich um Optimismus: "Die Erholung in Europa setzt sich fort", sagte der lettische Vizepräsident der EU-Kommission. Das, obwohl die Brüsseler Behörde am Donnerstag anlässlich der Präsentation ihrer Winterprognose die Konjunkturaussichten in der Eurozone nach unten korrigieren musste. Zwar ist das Minus marginal, doch anstatt 1,8 Prozent wie im November 2015 bei der Herbstprognose vorausgesagt, wächst das kumulierte Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den 19 Staaten der Gemeinschaftswährung heuer nur um 1,7 Prozent. Für 2017 bleibt die Prognose unverändert, wird mit einem Plus von 1,9 Prozent gerechnet. In der gesamten Union soll dann gar die Zwei-Prozent-Marke erreicht werden.

Inflationsrate halbiert


Dank des billigen Ölpreises, des niedrigen Euro-Wechselkurses und des Nullzinses behaupte sich die Wirtschaft, sagte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici. Der private Konsum ist somit derzeit der Wachstumstreiber, etwa haben Haushalte dank niedriger Spritpreise höhere Realeinkommen zur Verfügung als geplant. Der Ölpreis führt dazu, dass die Schätzung für die Inflationsrate von 1,0 auf 0,5 Prozent halbiert wurde - und somit weit unter dem 2-Prozent-Ziel der Europäischen Zentralbank liegt.

Zum öffentlichen Konsum, den Staatsausgaben, merkte Moscovici an, die Ausgaben infolge der Flüchtlingskrise hätten das Wachstum gestärkt: "Die Nachfrage in den öffentlichen Haushalten war stärker und da war die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge auch ein Faktor". Gleichzeitig konzedierte Moscovici, dass es keine Zahlen über die Nettoauswirkungen der Migration gebe, beispielsweise, falls der Schengen-Raum implodiert. "Aber wir arbeiten an der Reform des Schengen-Raums und wollen diesen natürlich retten." Die jüngsten Zahlen hätten jedoch gezeigt, dass das zu erwartende zusätzliche Wachstum aufgrund der Flüchtlingsintegration bei 0,2 bis 0,3 Prozent für Europa betragen werde. "Es werden 0,5 Prozent für die Länder sein, die Flüchtlinge aufnehmen." Voraussetzung sei aber, dass "Schengen nicht zerbricht".

Zu spüren bekommt Europa bereits jetzt das sich einbremsende Wachstum in China, die Rezession in anderen Schwellenländern und die Sanktionierung Russlands infolge des Krieges in der Ukraine. Und nicht in den Berechnungen enthalten ist ein möglicher Austritt Großbritanniens aus der Union; spätestens Ende 2017 stimmen die Briten darüber ab.