Der Bundespräsident reist kommende Woche zu einem Besuch nach Moskau, Außenminister Sebastian Kurz trifft seinen Amtskollegen Lawrow.
Wien. Im Juni 2014 empfing Bundespräsident Heinz Fischer den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit allen Ehren in Wien. Putin war damals aufgrund der Ukraine-Krise isoliert und alles andere als ein gern gesehener Gast in Europa. Am Heldenplatz demonstrierten ukrainische Aktivisten gegen den Besuch des russischen Präsidenten in Wien.
Weniger als zwei Jahre nach der Putin-Visite in Wien fliegt Fischer am kommenden Dienstag zum Gegenbesuch nach Moskau.
Die Beziehungen Europas zu Russland sind seitdem wieder ein wenig aufgetaut, auch wenn die EU-Wirtschaftsanktionen gegen Moskau wegen der Annexion der Krim und der kaum getarnten Unterstützung russischer Separatisten in der Ostukraine weiter aufrecht sind. Diese Wirtschaftssanktionen treffen zwar auch Länder wie Österreich und Deutschland besonders, die meisten Exporteure nach Russland haben die Sanktionen aber überraschend gut verdaut. Dennoch: Die Sanktionen sind ein Grund, warum Fischer nicht von einer Wirtschaftsdelegation begleitet wird.
Fischer wird aber von Außenminister Sebastian Kurz, Justizminister Wolfgang Brandstetter, Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter, Innovations-Staatssekretärin Sonja Steßl und Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl begleitet.
An Moskau führtkein Weg vorbei
Kurz reist bereits einige Stunden früher an als der Rest der Delegation und nützt die Zeit für ein Gespräch mit Außenminister Sergei Lawrow in einem Gästehaus des russischen Außenministeriums. Thema des Treffens laut russischen diplomatischen Kreisen: die Situation in Syrien und in Nahost, Möglichkeiten der Lösung des Ukraine-Konflikts und die Vorbereitung der österreichischen Präsidentschaft bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Jahr 2017.
Außenpolitisch führt derzeit an Moskau kein Weg vorbei: Putin hat es verstanden, Russland im Syrien-Konflikt zu positionieren, und Russland war auch einer der wichtigsten Partner beim Zustandekommen des Atom-Abkommens mit dem Iran im Juli vergangenen Jahres.
Fischer wird neben Präsident Putin auch Premierminister Dmitri Medwedew treffen, die mitreisenden Minister werden Gespräche mit ihrem russischen Amtskollegen führen.
Ein Teil des Protokolls des Besuchs: Fischer wird am Denkmal des unbekannten Soldaten einen Kranz niederlegen.
Heinz Fischers Reise nach Moskau ist eine der letzten bedeutenden Auslandsreisen als amtierender Bundespräsident.