Brüssel. Europol hat in einer konzertierten Aktion in mehreren EU-Ländern Verdächtige festgenommen, die durch Umsatzsteuer-Betrug 320 Millionen Euro ergaunert haben sollen. An der Aktion arbeiteten Behörden aus Österreich, Belgien, Deutschland, Irland, Italien, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Spanien, Schweden, der Schweiz und Großbritannien mit. Unterstützt wurden die jeweiligen Behörden durch Eurojust und Europol.
Die Aktion gilt als ein weiterer, grundlegender Schlag gegen das organisierte Verbrechen in der Europäischen Union. Sie ging von der Staatsanwaltschaft in Augsburg, der Staatsanwaltschaft im polnischen Olsztyn und anderen polnischen wie niederländischen Behörden aus.
Kriminelle bedienen sich ausgeklügelter Infrastruktur
In einer Presseaussendung von Eurojust heißt es, dass die enge Zusammenarbeit der jeweiligen Behörden mit Europol schon zu Beginn der Ermittlungen sowie bilaterale und multilaterale Koordinationstreffen dabei geholfen haben, die mutmaßlichen Haupt-Drahtzieher zu identifizieren und länderübergreifende Aktionen zu starten. Insgesamt seien mehr als 200 Kriminalbeamte tätig gewesen. Europol habe ein mobiles Büro in Den Haag eingerichtet, um den Austausch von Daten und Informationen zu erleichtern.
Die Gruppe, die hinter den Verbrechen stünde, habe sich ausgeklügelter Infrastruktur bedient, etwa Bufferunternehmen und alternativen Zahlungsplattformen, um die Geldwäsche und den Transfer kriminell erworbener Gelder zu erleichtern und das Geld über mehrere Länder zu verteilen. Zahlreiche Durchsuchungen und Vernehmungen von Zeugen und Beschuldigten wurden in den verschiedenen Ländern durchgeführt. Der Einsatz gehört zu einem der umfangreichsten Ermittlungsverfahren gegen organisierten Umsatzsteuerbetrug.
Seit Juli 2013 existiert eine gemeinsame Ermittlungsgruppe (GEG/ JIT), bestehend aus der Tschechischen Republik, Deutschland, den Niederlanden und Polen, die durch Eurojust koordiniert und teilweise finanziert wird. Aufbauend auf den Erfolgen der vergangenen Einsatztage sowie diverser bilateraler und multilateraler Koordinierungstreffen bei Eurojust war dieser Einsatz hauptsächlich auf Durchsuchungen und Vernehmungen von Zeugen und Beschuldigten gerichtet.
Eurojust ist die Justizbehörde der EU, sie hat den Status einer EU-Agentur und koordiniert grenzüberschreitende Strafverfahren. Des Weiteren soll sie die Arbeit der Justizbehörden im Bereich der grenzüberschreitenden Kriminalität fördern.
