"Wiener Zeitung": Politische Beobachter bekommen derzeit die unterschiedlichsten Signale: Brexit. Der Wahlsieg von Donald Trump. Nun der Wahlsieg von Alexander van der Bellen. Was lässt sich aus diesen Signalen für die Zukunft unserer politischen Systeme ablesen?

Jan-Werner Müller
Jan-Werner Müller

Jan-Werner Müller: Ich mache keine Voraussagen, vor allem dann nicht, wenn sie die Zukunft betreffen . . . Was ich in jedem Fall für einen Fehler halte, ist zu konstatieren: Aha! Da rollt eine Populismus-Welle über uns. Eine Welle, die vom Pöbel, vom Mob, von unvernünftigen Leuten getrieben wird und die zu Brexit und Donald Trump geführt hat und uns bald Geert Wilders in den Niederlanden, Beppe Grillo in Italien und Marine Le Pen in Frankreich bescheren wird. Fakt ist: Rechtspopulisten haben es bisher weder in einem westeuropäischen Land noch in Nordamerika geschafft, eine Mehrheit hinter sich zu versammeln. Ein Sieg von Norbert Hofer bei der Wahl am Sonntag wäre somit ein echter Bruch gewesen.

Mit den Brexit-Trump-LePen-Strache-Vergleichen macht man es sich also zu einfach?

Bei solchen sehr schnellen Analogieschlüssen wird völlig übersehen, dass zum Beispiel der Brexit nicht von Nigel Farage und Ukip alleine bewirkt wurde. Man kann außerdem mit ziemlicher Sicherheit sagen, dass Donald Trump als Kandidat einer dritten Partei wohl keine Chance gehabt hätte. Beide hatten für ihren Erfolg Unterstützer - oder etwas böse formuliert - Kollaborateure aus sogenannten etablierten Mainstream-Parteien dringend nötig. Ukip-Chef Farage brauchte konservative Politiker wie Boris Johnson und Michael Gove. Trump verließ sich auf etablierte republikanische Figuren wie Rudy Giuliani, Newt Gingrich und Chris Christie. Diese etablierten Politiker haben dem Brexit oder im zweiten Fall Donald Trump letztendlich ihren Segen gegeben und gesagt: Farage und Trump sind schon ein wenig exzentrisch, aber letztlich sind ihre Positionen doch salonfähig.

Es ist also ein Fehler, sich wie ein Laserstrahl auf die Demagogen und Populisten zu fokussieren. Denn dadurch sehen wir gar nicht, wie die anderen - die Mainstreamakteure - sich gegenüber den Populisten verhalten. Und was uns ebenfalls entgeht: Eine mögliche Verwandlung von vermeintlichen Mainstreamparteien, von etablierten Parteien in populistische Parteien. Viktor Orbáns Fidesz war nicht schon immer populistisch, sondern war früher eine zwar stramm konservative, nationalistische, aber doch noch irgendwie plausibel christdemokratische Partei. Heute ist Fidesz eine populistische Partei, welche die extremistische Jobbik-Partei teilweise rechts überholt. Wenn sie Theresa May zuhören, dann könnte man den Eindruck gewinnen, dass sie die konservative Partei systematisch zu einer Art UKIP-light umzuwandeln versucht. Das sehen wir aber nicht, wenn wir immer nur auf die vermeintlichen Ränder gucken. Ich finde auch, dass es ein Fehler ist, in Frankreich immer nur auf Marine Le Pen zu blicken. Da entgeht einem die Tatsache, dass die anderen Akteure wichtige Entscheidungen darüber treffen, wie sie sich ihr gegenüber positionieren. Im Moment dreht sich der gesamte politische Diskurs in Frankreich nur mehr um Le Pen; alle reden über sie oder gar für sie. Das ist eine Dynamik, die mir Sorgen macht. Nicht, dass sie allzu große Chancen hätte, Präsidentin zu werden. Was aber passieren könnte, ist, dass sich die anderen Parteien wandeln, sich ein ganzes Parteienspektrum und eine ganze politische Kultur verschiebt und in Richtung Front National gezogen wird.

Welche Fehler gibt es im Umgang mit den Populisten?

Es stimmt schlicht nicht, wenn behauptet wird, den Populisten, den großen Vereinfachern, denen glauben wir kein Wort. Denn wir sind immer ganz schnell bereit, denen ihre eigene Erzählung darüber, warum sie Erfolg haben, als Wahrheit abzukaufen. Wenn Donald Trump gewinnt, dann sagen wir: Das hat die amerikanische Gesellschaft nun als rassistisch enthüllt. Oder wenn die Populisten behaupten, ihr Aufstieg sei eine direkte Folge der Globalisierung, dann sagen wir: Das wird schon stimmen. Oder: Tja, jetzt haben wir endlich begriffen, dass ein großer Teil der Arbeiterklasse eben ausländerfeindlich geworden ist! Solche plumpen Vereinfachungen würden wir im Falle der Wählerschaft sozial- oder christdemokratischer Parteien nie wagen. Wir würden vielmehr akzeptieren, dass diese Parteien aus heterogenen Koalitionen von verschiedenen Leuten mit verschiedenen Anliegen gebildet werden. Natürlich mag es auch den reinen Protestwähler geben, der den maximalen Tabubruch sucht oder dem sogenannten Establishment maximal eins auswischen will. Aber es ist völlig absurd zu sagen, dass alle Trump-Wähler so wären. Wichtiger ist vielmehr: 90 Prozent der Bürger in den USA, die sich selbst als Republikaner identifizieren, haben Trump gewählt. Wäre Trump aber nicht Republikaner gewesen - zumindest nominell -, hätte Trump nicht den Segen von anderen Spitzen-Figuren der Republikanischen Partei bekommen, dann wäre es sehr wahrscheinlich gewesen, dass viele Leute sagen: Trump ist für mich nicht akzeptabel. Man sollte also nicht den Fehler machen, Politik aufgrund von höchst dubiosen Vereinfachungen zu erklären. Was aber nicht heißen soll, dass man sich defätistisch verhalten soll und sagt: Kein Mensch kann erklären, was da los ist. Oder: Da kann man halt nichts machen.