Schwache Stimme, fahles Gesicht: McGuinness nährte bei seiner Rücktrittsankündigung Gerüchte über ein angebliches Herzleiden. - © ap
Schwache Stimme, fahles Gesicht: McGuinness nährte bei seiner Rücktrittsankündigung Gerüchte über ein angebliches Herzleiden. - © ap

Belfast/Wien. Als Martin McGuinness am Montag in Belfast vor die Medien trat, war es ein doppelter Schock für das Land: Nicht nur stehen mit seinem Rücktritt nun Neuwahlen in einer äußerst turbulenten Zeit an, der 66-Jährige nährte auch die Sorgen um seine Gesundheit. "Ich habe für heute, fünf Uhr meinen Rücktritt eingereicht", sagte der stellvertretende Erste Minister mit schwacher Stimme, er sah mitgenommen aus. Zwar betonte McGuinness, dass seine Entscheidung nichts mit seinen gesundheitlichen Problemen zu tun habe. Doch ist bereits seit längerem bekannt, dass er in medizinischer Behandlung ist - wegen einer Herzkrankheit, so wird spekuliert.

Mit seinem Rücktritt zieht McGuinness die Konsequenzen aus seinem Streit mit dem protestantischen Koalitionspartner Democratic Unionist Party (DUP). McGuinness’ irisch-nationalistische Sinn Féin und einige Oppositionsparteien hatten die DUP-Regierungschefin Arlene Foster wiederholt aufgefordert, ihr Amt zurückzulegen, bis der Skandal um ein Energie-Förderprogramm von unabhängiger Stelle untersucht ist - was Foster ablehnte. Sinn Féin kritisiert das Förderprogramm für erneuerbare Energien von Foster und ihrer DUP als "Verschwendung öffentlicher Gelder" und wirft ihr "Fehlverhalten und Korruption" vor. Das Problem: Weil die staatlichen Beihilfen etwa für Holzpellets zu hoch angesetzt waren, ließ sich daraus Profit schlagen. Für jedes Pfund, das Bauern und Kleinbetriebe investierten, bekamen sie 1,6 Pfund an Förderungen zurück. So soll sich ein Bauer rund eine Million Pfund für die kommenden 20 Jahre erschlichen haben - indem er einen leerstehenden Schuppen mit Pellets heizte.

Der "Cash for Ash"-Skandal kostet den Steuerzahler rund 490 Millionen Pfund (563 Millionen Euro), insgesamt beläuft sich der Schaden wohl auf mehr als eine Milliarde. "Sinn Fein wird die Arroganz von Arlene Foster und der DUP nicht hinnehmen", erklärte McGuinness am Montag. Umgekehrt wirft Foster McGuinness vor, ein "Spiel mit dem Untergang" zu beitreiben. "Wenn es Wahlen gibt, sind wir bereit. Ich folge dem Willen der Wähler und nicht der Sinn Féin."

Grundpfeiler des Karfreitagsdeals bedroht


Weil seine Partei sich weigert, McGuinness zu ersetzen, kann auch Foster nicht weitermachen - es muss Neuwahlen geben. Das ist so im Karfreitagsabkommen von 1998 festgelegt: Nordirland muss von einer Koalition aus Protestanten und Katholiken regiert werden. Dass sowohl der britische Nordirland-Minister James Brokenshire als auch Irlands Außenminister Charles Flanagan die zerstrittenen Koalitionsparteien zur Zusammenarbeit aufrufen, wird wohl nichts an der Entscheidung der Sinn Féin ändern.