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Landkarten-Austausch für eine gemeinsame Zukunft

Von WZ-Korrespondentin Martyna Czarnowska

Politik

Die Türkei und Griechenland schalten sich in die Verhandlungen um eine Wiedervereinigung Zyperns ein.


Genf/Brüssel. Die Karten sind zweigeteilt. Auf manchen Stadtplänen der zypriotischen Hauptstadt Nikosia ist nur eine Hälfte beschriftet, mit den Namen von Straßen, Gebäuden und Sehenswürdigkeiten. Der Rest ist eine beinahe leere Fläche. "Besetztes Gebiet" ist da zu lesen. Denn genau das ist für die griechischen Zyprioten rund ein Drittel der Mittelmeerinsel, die seit mehr als 40 Jahren auseinandergerissen ist. Die Grenze geht quer durch die Hauptstadt.

Für die türkischen Zyprioten freilich stellt sich das anders da. Sie leben in einem eigenen Staat, der Türkischen Republik Nordzypern. Der wird allerdings lediglich von Ankara anerkannt - und von dort aus auch finanziell unterstützt. Für die Türkei bedeutete das in den vergangenen Jahrzehnten einen Aufwand von dutzenden Milliarden Euro: Es gilt nicht nur die Verwaltung im Norden der Insel zu subventionieren, sondern auch tausende türkische Soldaten zu erhalten, die seit der Teilung auf Zypern stationiert sind.

Der Abzug der Truppen ist denn auch eine der wesentlichen Forderungen der griechischen Zyprioten. Das missfällt aber den türkischen Zyprioten: Sie möchten das Nachbarland weiterhin als Schutzmacht betrachten.

Ein Prozent Unterschied

Die Türkei ist neben Griechenland und Großbritannien einer der Garantiestaaten für die ehemalige britische Kolonie. Und Vertreter aller drei Länder schalteten sich gestern, Donnerstag, in Genf in die Verhandlungen über eine Wiedervereinigung der Insel ein. Es war eine Zusammenkunft, in die nach gescheiterten Gesprächen - ebenfalls in der Schweiz - vor zwei Monaten neue Hoffnungen gesetzt wurden.

Die Verhandlungsrunde unter Vermittlung der Vereinten Nationen (UNO) begann schon am Montag, mit Treffen des griechisch-zypriotischen Staatspräsidenten Nikos Anastasiades und des türkisch-zypriotischen Volksgruppenführers Mustafa Akinci. Am Mittwoch kam es dann zu einem symbolträchtigen Austausch: dem von Landkarten. Beide Seiten stellten damit klar, welches Gebiet sie beanspruchen.

Die Insel soll zwar wiedervereinigt und als föderaler Staat geführt werden. Dennoch müssen Territorialfragen geklärt werden, weil es nicht zuletzt um die Rückkehr von Vertriebenen und Entschädigungszahlungen an die Geflohenen geht. Noch sind die Standpunkte aber um ein Prozent voneinander entfernt: Während die türkischen Zyprioten die Kontrolle über 29,2 Prozent des Gebietes behalten wollen, wünschen sich die griechischen Zyprioten eine Festlegung auf 28,2 Prozent.

Trotz der Meinungsunterschiede zeigten sich die Teilnehmer der Konferenz vorsichtig optimistisch - auch am Donnerstag, als der neue UN-Generalsekretär Antonio Guterres den Vorsitz übernahm und die Außenminister der Türkei, Griechenlands und Großbritanniens nach Genf angereist waren. "Wir brauchen ein Symbol der Hoffnung" - und das könne Zypern sein, zitierte die Nachrichtenagentur Reuters Guterres. Die Außenminister könnten einander schon am 23. Jänner erneut treffen. Bis dahin soll ein Bericht zu den Streitkräften auf der Insel ausgearbeitet sein.

Isolierter Norden

Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der an den Verhandlungen ebenfalls teilnahm, mahnte einen Kompromiss ein. Immerhin gehe es um eine Friedenslösung, und dafür lohne es sich, Risiken einzugehen.

Für die Europäische Union wäre eine Wiedervereinigung der Insel ein Erfolg, den sie schon gern vor mehr als zehn Jahren gefeiert hätte. Doch Zypern trat 2004 als geteiltes Land der Gemeinschaft bei, nachdem eine Mehrheit der griechischen Zyprioten bei einem Referendum einen UN-Plan zur Lösung des Konflikts abgelehnt hatte. Zwar wurde das ganze Land EU-Mitglied, aber das Regelwerk der Union wird im Norden nicht angewandt. Der blieb politisch und wirtschaftlich isoliert. So konnten die Menschen weder ihre Produkte direkt aus Nordzypern in die EU exportieren noch von dort in andere Länder als die Türkei reisen. Allerdings haben die meisten türkischen Zyprioten bereits einen Pass im Süden beantragt, mit dem sie sich als EU-Bürger ausweisen können.

Um die Auswirkungen der Isolation ein wenig zu lindern, hat die EU Hilfsprogramme für den Norden entwickelt. Die Mittel dafür beliefen sich zwischen 2006 und 2016 auf knapp 450 Millionen Euro. Bis 2020 sollen 30 Millionen Euro jährlich zur Verfügung stehen. Es ist ein Bruchteil dessen, was die Türkei zahlt.