Eine Rückbesinnung auf die Ursprungsidee der europäischen Einigung, wie sie 1957 in Rom angestoßen wurde, ist bitter nötig.
Wien. "Europaverträge sind perfekt", stand in der "Wiener Zeitung" vom 26. März 1957 zu lesen. Der Bericht, der sich am Tag nach der Unterzeichnung der römischen Verträge auf der Titelseite der Zeitung fand, war schnörkellos und in sachlichem Agenturdeutsch abgefasst: "Auf dem Kapitol in Rom wurden heute Abend die Verträge über die Einrichtung eines gemeinsamen Markes und über die Gründung von Euratom durch die Länder der Montanunion unterzeichnet."
Damit war der Grundstein für die Europäische Union gelegt, der auf dem Fundament des Vertrags über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vom 18. April 1951 aufbaute, der einen gemeinsamen Markt für Kohle und Stahl etablierte.
Knapp 12 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, der den Kontinent in Schutt und Asche gelegt hatte, war in der Präambel des Vertrags von Rom nun die Rede von "festen Willen, die Grundlagen für einen immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker zu schaffen", von der Entschlossenheit, "durch gemeinsames Handeln den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt ihrer Länder zu sichern, indem sie die Europa trennenden Schranken beseitigen" und dem "Vorsatz, die stetige Besserung der Lebens- und Beschäftigungsbedingungen ihrer Völker als wesentliches Ziel anzustreben".
Die Poesie der Präambel
Zweifellos ehrwürdige Ziele und hehre Ideale. Der Kontinent sollte nie wieder in den Abgrund stürzen.
Und so entstand im Laufe der Jahrzehnte ein Geflecht aus völkerrechtlichen Vertragswerken, mit denen die Europäische Union Schritt für Schritt weiterentwickelt werden sollte. Doch die Ziele wurden bescheidener, die Poesie der Präambel des Vertrags von Rom wich der Prosa der Einheitlichen Europäischen Akte, und der Verträge von Maastricht, Amsterdam, Nizza und Lissabon.
Beim Aufzählen dieser Meilensteine der Geschichte der Europäischen Union beschleicht die meisten Menschen eine apathische Langeweile, schreibt der österreichische Schriftsteller Robert Menasse. In seinem im Jahr 2012 erschienen Buch "Der europäische Landbote" schreibt er: "Ich bin ein Freund dieser Langweile. Denn ich wünsche weder mir noch jemandem anderen die zweifellos extrem spannende Geschichte, die ein Zerbrechen der EU und der Rückfall in ein Europa der konkurrierenden Nationen zweifellos zur Folge hätte." Heute kann man konstatieren: Die Zeit der Langeweile, des ruhigen und besonnenen Arbeitens an Vertragswerken ist vorbei.
Was wurde aus der Sozialunion?
Was ist aus dem Idealismus der Gründerzeit der Europäischen Union geworden?
Manche Ziele, die noch in den Römischen Verträgen formuliert worden waren, gerieten in Vergessenheit: Wie war das noch mit der stetigen Verbesserung der Lebens- und Beschäftigungsbedingungen? Es gibt bis heute weder eine europäische Arbeitslosenversicherung, Sozialmindeststandards haben in der Politik der Europäischen Union keine Priorität. Und so ist sie bis heute das Versprechen einer Sozialunion schuldig geblieben.
Die Union erleidet zudem seit einigen Jahren eine stetige Erosion von Legitimität. Im Jahr 2005 wird in einer Reihe von Ländern über den Entwurf einer neuen europäischen Verfassung abgestimmt: In den Niederlanden und Frankreich - zwei Kernländern der EU - holen sich die Regierungen schallende Ohrfeigen vom Wahlvolk, in den Referenden in diesen Ländern fällt der Verfassungsentwurf durch. Unter der portugiesischen Ratspräsidentschaft wird 2007 dieser Verfassungsentwurf repariert und erlangt -in veränderter Form - als "Vertrag von Lissabon" Rechtskraft, ohne dass erneut Referenden abgehalten werden. Die EU-Kritiker fühlen sich bestätigt: Die Eurokraten würden die Bedenken der Euroskeptiker einfach ignorieren.
Schuldeneintreiber Brüssel
Mit dem Ausbruch der Euro-Krise werden die Defizite des Maastricht-Vertrags deutlich: Im Maastricht-Vertrag (1992) ist die Einführung des Euro vorgesehen, die EU-Länder verpflichten sich, ein unflexibles Budget-Korsett (Defizitquote unter drei Prozent und Schuldenstandsquote unter 60 Prozent des BIP) zu akzeptieren. Brüssel wird in den Krisenjahren immer mehr zur Schaltzentrale europäischer Wirtschaftspolitik, die Befugnisse der nationalen Parlamente werden in den Hintergrund gedrängt. Von den Gläubigerstaaten wird Brüssel die undankbare Rolle des Schuldeneintreibers zugewiesen. "Mit diesem Mechanismus konnte dem hilflosen Wähler eine drakonische Sparpolitik aufgezwungen werden, gemeinsam durchgesetzt von der EU-Kommission und dem wiedervereinigten Deutschland, das heute der mächtigste Staat der EU ist", kritisiert der linke Historiker an der University of California in Los Angeles, Perry Anderson, in der jüngsten Ausgabe der Monatszeitung "Le Monde diplomatique".
Und so gehen die Bürgerinnen und Bürger immer mehr auf Distanz zum europäischen Projekt: Im Dezember 2015 stimmen die Dänen gegen eine weitere Kooperation mit der EU - ein Etappensieg der Rechtspopulisten von der Dänischen Volkspartei. Im April 2016 weisen die Niederländer in einem Referendum das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zurück. Die Wahlbeteiligung beträgt zwar nur etwas über 32 Prozent, 61 Prozent votieren gegen den Vertrag.
Und dann, am 23. Juni 2016, der bisher schwerste Schlag für Europa: Die Briten votieren knapp, aber doch für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Am 29. März wird es so weit sein. Theresa May wird den den Brexit unter Berufung auf Artikel 50 des Lissabon-Vetrags erklären: "Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten."
Der deutsche Philosoph und Soziologe Jürgen Habermas konstatiert in seinem Essay "Zur Verfassung Europas" eine "Unterforderung": Konrad Adenauer, Willy Brandt, Helmut Schmidt, Helmut Kohl: "Alle wollten noch etwas!" Damit, lamentiert Habermas, sei es längst vorbei. Der Mitbegründer der kritischen Theorie hat aber Trost für die Bürger Europas parat: Angesichts der globalen Herausforderungen von Klimawandel & Co. "hat die Aufgabe, die wir in Europa lösen müssen, fast schon ein übersichtliches Format". Und die Rückbesinnung auf Erreichtes könnte jenen Mut und jene Zuversicht spenden, die derzeit bitter nötig ist.