Zum Hauptinhalt springen

"Wir sind sehr gut aufgestellt"

Von Frank Nordhausen

Politik

Ein Interview mit Erdal Aksünger, der für die Wahlauswertung in Ankara verantwortlich ist.


"Wiener Zeitung":Es ist elf Uhr morgens am Sonntag, wie verläuft das Referendum bisher?

Erdal Aksünger: Bisher läuft es gut, uns wurden keine Probleme gemeldet. Aber wir haben ja auch noch keine Zahlen. Unsere Anwälte stehen bereit, unsere Zentrale ist voll besetzt, wir sind bereit.

Mit wie vielen Wahlbeobachtern ist die CHP beim Verfassungsreferendum heute an den Urnen präsent?

Es gibt mehr als 176.000 Wahlurnen in der gesamten Türkei, wir haben 300.000 erfahrene freiwillige Beobachter in den Wahllokalen und können 170.000 Wahlurnen damit abdecken. Das heißt, wir sind in über 96 Prozent der Wahllokale vertreten.

Hatten Sie Probleme, Personal für die Wahlbeobachtung zu finden?

Um alle Wahlurnen adäquat abzudecken, hätten wir fast 400.000 Leute finden müssen, was keine Partei alleine schaffen kann. Aber außer uns sind noch andere Oppositionsparteien vertreten, pro Wahlurne darf jede der zehn zur Beobachtung zugelassenen Parteien zwei Vertreter schicken. Aber wir sind sehr gut aufgestellt.

Auch im kurdisch geprägten Südosten, wo die CHP traditionell weniger vertreten ist?

Auch dort fast überall, jedenfalls in den Städten. Abgelegene ländliche Gebiete sind ein Problem. Aber wir arbeiten mit vielen Nichtregierungsorganisationen zusammen, die versuchen, auch solche Gebiete im Auftrag von Parteien abzudecken, z.B. Gewerkschaften.

Konnten sich alle Wähler im Südosten registrieren? Dort sind ja Hunderttausende aufgrund der Kämpfe zwischen Sicherheitskräften und der PKK heimatlos geworden.

Wir wissen nicht genau, ob sie in der Lage sein werden zu wählen. Wir schätzen, dass mehr als 500.000 Menschen ihre Wohnungen verlassen mussten. Einige von ihnen werden sicher nicht abstimmen können. Bis Ende Februar konnten sie sich dort für das Referendum registrieren, wo sie jetzt untergekommen sind, aber wir wissen nicht, wie viele Menschen das getan haben.

Wann ist mit ersten Ergebnissen zu rechnen?

Im Osten schließen die Wahllokale um 16:00 Uhr, in Zentralanatolien und im Westen um 17:00 Uhr. Ich glaube, dass das Ergebnis bis 19:30 Uhr deutlich ist (18:30 Uhr MEZ).

Rechnen Sie mit Unregelmäßigkeiten?

Bis zum Abschluss der Auszählung hängt der Wahlprozess hauptsächlich von Menschen ab, denn er geschieht manuell. Dann werden die Ergebnisse der einzelnen Wahllokale an die Zentrale Wahlleitung übermittelt. Ab diesem Zeitpunkt läuft es digital. Die elektronische Seite des Prozesses ist sicher, weil die CHP das gleiche Auswertungssystem wie die Regierung aufgebaut hat. Unsere Beobachter senden uns die Ergebnisse aus allen Wahllokalen, und wir speisen sie in unsere Computer ein. Wir können sie dann mit den Zahlen der Regierung vergleichen. Das elektronische System ist sicher. Auch die manuelle Seite ist weitgehend vertrauenswürdig, soweit Vertreter der verschiedenen Parteien in den Wahllokalen sind. Wir werden sehen, ob es Probleme gibt. Wir haben zahlreiche Anwälte vor Ort und werden sofort reagieren, falls Unregelmäßigkeiten gemeldet werden.

Gab es Unregelmäßigkeiten bei den zwei Parlamentswahlen 2015?

Nicht sehr viele. Die CHP war flächendeckend in den Wahllokalen vertreten, und dort versuchte unseres Wissens niemand zu betrügen. Andererseits verlief der Wahlkampf dieses Mal sehr unfair und wir stimmen heute unter den Bedingungen des Ausnahmezustands ab.

Berühmt-berüchtigt ist der Ausfall des Stroms bei der Kommunalwahl 2014 in Ankara just in dem Moment, als die Opposition bei der Stimmenauszählung vorne lag – und dann verlor sie, weil sich die Zahl der ungültigen Stimmen mysteriös erhöhte. Es hieß, Katzen in einer Transformatorstation seien daran schuld gewesen. Erwarten Sie diesmal ähnliche Vorfälle?

Nein, mit so etwas rechnen wir diesmal nicht. Unsere Wahlzentrale und Datenverarbeitung funktioniert jetzt weit besser als 2014. Wir verfügen über weit mehr Erfahrungen, unsere freiwilligen Wahlbeobachter sind gut geschult und erfahren.

Glauben Sie, dass das offizielle Ergebnis korrekt sein wird?

Wir sind weitgehend sicher, dass es korrekt sein wird. Wir jedenfalls werden alles dafür tun.

Erdal Aksünger, 50, überwacht für die sozialdemokratische Republikanische Volkspartei (CHP) in Ankara die Wahlauswertung als stellvertretender Vorsitzender des elektronischen Informations- und Kommunikationssystems der größten türkischen Oppositionspartei.