Brüssel/Wien. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos hat am Dienstag eine Verlängerung der Grenzkontrollen im Schengenraum um weitere sechs Monate angekündigt. Gleichzeitig unterstrich er, dass dies das "letzte Mal" sein werde. Es sei Zeit, zu einem normal funktionierenden Schengen-Raum zurückzukehren.

Sobotka gegen Zeitlimit

Zuletzt hatte Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) verlangt, die im Mai auslaufenden Grenzkontrollen auf unbestimmte Zeit zu verlängern. Avramopoulos sagte, es sei notwendig, die polizeilichen Befugnisse zu stärken. Außer Österreich müssten auch Deutschland, Dänemark, Schweden und Norwegen ihre Kontrollen an den üblicherweise offenen Grenzen zu anderen Schengenstaaten aufgeben.

"Es ist jetzt der Moment gekommen, um die letzten konkreten Schritte zu unternehmen, doch langsam und sicher zu einem normal funktionierenden Schengenraum zurückzukehren", sagte der Kommissar. "Wesentlich sei, "zielgerichtete Kontrollen" vorzunehmen. Wobei Avramopoulos bezüglich Slowenien und Kroatien Besuche in diesen Ländern ankündigte und auch ergänzende Maßnahmen in den Raum stellte. Jedenfalls sei die von einigen Staaten beantragte Grenzkontrollverlängerung "berechtigt" gewesen. Eine weitere Verlängerung über 2017 hinaus sei rechtlich unmöglich. Die Staaten müssten alle Schritte einleiten, die Grenzkontrollen zu ersetzen durch effiziente verhältnismäßige polizeiliche Kontrollen innerhalb ihres Gebietes.

Schweden hat die systematischen Personenkontrollen an der Grenze zu Dänemark bereits wieder abgeschafft, die im Zuge der Flüchtlingskrise eingeführt worden waren.