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Macrons Zeichen für Neuanfang

Von WZ-Korrespondentin Birgit Holzer

Politik

Auf altbekannte Namen bei seinen Kandidaten für die Parlamentswahl verzichtet der junge Präsident. Ob er so eine Mehrheit gewinnen kann?


Paris. 428 Namen stehen bereits auf der Liste der Bewerber, die bei den französischen Parlamentswahlen im Juni für "La République en marche" ("Die Republik in Bewegung") antreten - doch jener von Manuel Valls gehört nicht dazu. Zwar hatte der Ex-Premier angekündigt, für die Partei des neu gewählten Präsidenten Emmanuel Macron kandidieren zu wollen. Doch während die Sozialisten Valls als "Opportunisten" brandmarkten, ließ "La République en marche" wissen, dass der 54-Jährige nicht alle Kriterien erfüllt: Er habe bereits drei Legislaturperioden hinter sich - zu viele für ein weiteres Mandat.

Es gehe keinesfalls um eine "Erniedrigung" von Valls, der als Regierungschef durchaus Meinungsverschiedenheiten mit dem einstigen Wirtschaftsminister Macron hatte, sagte der Generalsekretär von "La République en marche", Richard Ferrand, am Donnerstag bei der Vorstellung der Kandidatenliste. Um eine Konkurrenzsituation zu vermeiden, werde man in dem von Valls anvisierten Wahlkreis niemanden aufstellen.

Macron hofft im Abgeordnetenhaus auf eine eigene Mehrheit, um seine Reformprojekte umsetzen zu können. Ansonsten stünde eine Kohabitation an, also die Zusammenarbeit mit der Partei, die die meisten Sitze in der Nationalversammlung erzielt. Umfragen zufolge stehen die Chancen dafür nicht schlecht. Von den ausgewählten Bewerbern sind 214 weiblich und 214 männlich. Zwar hat der junge Präsident versichert, auch mit bisherigen Mitgliedern der Republikaner und Sozialisten zusammenzuarbeiten, aber in erster Linie Novizen eine Chance geben zu wollen. 52 Prozent der Kandidaten haben sich Ferrand zufolge noch nie in der Politik engagiert: "Es handelt sich um die definitive Rückkehr der Bürger ins Herz unserer Republik."

Niedriges Durchschnittsalter

Die bereits erfahrenen Kandidaten stammten aus verschiedenen politischen Strömungen. Auch 24 bisherige sozialistische Abgeordnete seien darunter, aber keine Konservativen. Allerdings könnten sie sich bis kommenden Mittwoch bewerben, um die noch ausstehenden Posten zu besetzen, damit "La République en marche" in allen 577 französischen Wahlkreisen - abgesehen von Valls‘ Bezirk - Kandidaten aufstellen kann. "Unsere Bewegung läuft auf zwei Beinen: dem Zusammenschluss und der Erneuerung", erklärte Ferrand.

In seine Regierung, die er nach der Amtsübergabe am Sonntag vorstellt, will Macron neben erfahrenen Politikern ebenfalls Persönlichkeiten aus der Zivilgesellschaft aufnehmen. Schließlich wurde er gewählt, weil er einen Neuanfang versprochen hatte. Dafür steht Valls nicht, der allzu verquickt mit dem alten, gerade abgewählten System zu sein scheint.

Ferrand gab sich Mühe, die Aufmerksamkeit weg von den bekannten Namen und hin zu einer innovativen Vorgehensweise zu lenken: "Noch nie hat eine politische Bewegung in Frankreich, die gerade einmal 13 Monate alt ist, den Mut aufgebracht, sich mehr als zur Hälfte auf Bürger ohne politische Vorgeschichte zu stützen." Zu den mehr als 15.000 eingegangenen Bewerbungen seien seit Macrons Wahl am Sonntag 1600 weitere gekommen. Das Durchschnittsalter der Kandidaten liege bei 46 Jahren, gegenüber 60 bei aktuellen Abgeordneten.

Ausgehend von fünf Kriterien habe die Auswahlkommission entschieden: Erneuerung, Geschlechtergleichheit, Rechtschaffenheit (ein leeres Strafrechtsregister war Voraussetzung), politischer Pluralismus und Kohärenz. Offenbar will Macron die Erfahrung seines Vorgängers Hollande vermeiden, der zwar über eine sozialistische Mehrheit in der Nationalversammlung verfügte - aber bei der Umsetzung von Gesetzen mitunter von eigenen Parteifreunden blockiert wurde.