"Mit der EU oder allein": Präsident Macron will Aufnahmezentren in Libyen. - © ap/M. Euler
"Mit der EU oder allein": Präsident Macron will Aufnahmezentren in Libyen. - © ap/M. Euler

Orléans. (ast/hep) Frankreich ist mit den Flüchtlingen im Land überfordert. Für viele gibt es in den überfüllten Unterkünften kein Dach über dem Kopf und die Bearbeitungszeiten für Asylanträge sind lang. Obwohl im EU-Vergleich wenig Asylwerber ins Land kommen - 2016 waren es insgesamt rund 85.000 -, leben viele auf der Straße. "In unserem Land haben wir ein System, bei dem alle verlieren. Mit einer unwürdigen Behandlung in den ersten Monaten, viel zu langen Fristen, während der die Menschen in prekären Verhältnissen leben, und einer totalen Ineffizienz bei der Rückführung", sagte Präsident Emmanuel Macron am Rande eines Besuchs einer Flüchtlingsunterkunft in Orléans.

Erst zu Monatsbeginn hatten die Behörden Flüchtlingslagerplätze in Paris geräumt und knapp 2800 Menschen von der Straße geholt. "Ich möchte überall Notunterkünfte", sagte Macron. Bis Jahresende wolle er keine Flüchtlinge mehr auf der Straße sehen. Überraschend kündigte Macron dann auch noch an, dass er die Errichtung von sogenannten Hotspots in Libyen "ab diesem Sommer" plane. Die zentralen Registrierungsstellen für Flüchtlinge aus Afrika sollen vermeiden, dass Menschen, die nicht asylberechtigt seien, "wahnsinnige Risiken" eingehen, so Macron weiter. Die EU-Partner seien diesbezüglich "sehr verhalten", räumte der Präsident sogleich ein. "Wir werden versuchen, es zusammen mit Europa zu machen, aber Frankreich wird es machen", betonte Macron jedoch seine Entschlossenheit in der Sache.

Macrons Vorstoß dürfte selbst sein engstes Umfeld überrascht haben. Das Präsidialamt relativierte das Vorpreschen des Staatschefs. Für das Vorhaben müssen entsprechende Sicherheitsbedingungen vor Ort gewährleistet sein, "zum jetzigen Zeitpunkt sind sie es noch nicht". Die Zustände in den bestehenden libyschen Flüchtlingslagern gelten gemeinhin als katastrophal. Auch Macron räumte ein, dass die Situation in Libyen problematisch sei: 800.000 bis eine Million Menschen leben in Lagern oder Baracken, nicht einmal ein Mindestmaß an Menschenwürde werde dort geachtet, so Macron.

Befürworter von Flüchtlingszentren außerhalb der EU hatten deshalb bisher eher auf stabilere nordafrikanische Staaten wie Tunesien oder Ägypten gesetzt. Die EU hat sogenannte Hotspots wegen der Flüchtlingskrise in den europäischen Hauptankunftsländern Italien und Griechenland eingerichtet.

In Orléans unterstrich Macron nochmals die Wichtigkeit der Stabilisierung Libyens. Erst vergangenen Dienstag hat der Präsident die politischen Hauptkontrahenten des Krisenlandes, Ministerpräsident Fayez al-Sarraj und General Khalifa Haftar, in einem Vorort von Paris an einen Tisch gebracht. Gemeinsam mit Macron als Vermittler verständigten sie sich auf einen Zehn-Punkte-Plan mit einer Waffenruhe und baldigen Wahlen in dem nordafrikanischen Land.

Der Vorstoß Macrons löste jedenfalls gemischte Reaktionen aus. Die EU-Kommission reagierte überrascht, Lob kam aus Österreich von Außenminister Sebastian Kurz, die deutsche Regierung will den Vorschlag prüfen.

Italien unterstützt Libyen


Auch Italien hat großes Interesse daran, die Stabilisierung Libyens voranzutreiben. Seit Beginn des Jahres sind laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) rund 100.000 Menschen von der Nordküste Afrikas nach Europa gekommen. Laut UN-Flüchtlingskommissariat UNHCR sind lediglich ein Drittel der derzeit in Italien ankommenden Migranten asylberechtigt. Libyens Forderung nach Entsendung von Schiffen zur Stärkung der Küstenwache betrachtet der italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni als "positiven Wendepunkt". Laut Medienberichten plant Italien die Entsendung von sechs Schiffen und etwa 1000 Soldaten, um Libyen zu unterstützen. Geplant sei auch die Entsendung von Flugzeugen, Hubschraubern und Drohnen.

Gentiloni erklärte, Italien werde nach wie vor seinen Pflichten bei der Flüchtlingsrettung im Mittelmeer nachkommen. "Wir resignieren jedoch nicht vor dem Gedanken, dass der Umgang mit der Flüchtlingskrise und den Wirtschaftsmigranten einzelnen EU-Ländern je nach geografischer Lage überlassen wird."