Moskau/Wien. Die Weigerung der österreichischen Botschaft in Moskau, Journalisten von der Krim Visa auszustellen und sie damit an der Teilnahme an einem OSZE-Treffen zu hindern, sorgt für Spannungen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow übte am Freitag Kritik an Österreich. Im Außenamt in Wien heißt es, dass die Visa-Ausstellung aus rechtlichen Gründen mangels örtlicher Zuständigkeit nicht möglich gewesen sei.

"Obwohl die Journalisten im Einklang mit allen Regeln der OSZE akkreditiert waren, haben sie keine österreichischen Visa bekommen. Wir erachten das als Fehler, weil die Teilnehmer der Veranstaltung derart der Möglichkeit beraubt wurden, ein vollwertiges Bild (der Situation auf der Krim, Anm.) zu bekommen", sagte Lawrow in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger. Drei Journalisten von der 2014 durch Russland annektierten Halbinsel hatten am Donnerstag und Freitag bei der OSZE-Veranstaltung "Die Rolle freier Medien für einen umfassenden Zugang bei Sicherheitsfragen" in der Wiener Hofburg teilnehmen wollen.

Ins Außenministerium zitiert


Lawrow berichtete auch, dass der Geschäftsträger der österreichischen Botschaft am Donnerstag aus diesem Anlass in das russische Außenministerium zitiert worden sei. Seit 2015 hat das russische Außenministerium nach APA-Informationen den offiziellen Vertreter Österreichs abgesehen vom gestrigen Vorfall nur ein einziges Mal in das Amt geladen, um derart Kritik an einer österreichischen Entscheidung zum Ausdruck zu bringen.

Laut den Richtlinien zur Vergabe von Schengenvisa, die nach der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Mai 2014 modifiziert worden sind, sollen Bewohner der Krim Visa prinzipiell in EU-Konsulaten in der Ukraine erhalten.