Bosnien-Herzegowina hätte gern noch heuer den Status eines EU-Beitrittskandidaten.
Sarajevo. Die Bezeichnung "Westbalkan" mag Karin Kneissl nicht besonders. Es sei ein "Kunstbegriff", meint die österreichische Außenministerin. Sie bevorzuge das Wort "Südosteuropa" - es deute weit besser darauf hin, dass die Region Europa zugehörig sei. Die Politikerin beendete am Freitag ihren zweitägigen Besuch in Sarajevo, und einmal mehr betonte sie die EU-Perspektive nicht nur Bosnien-Herzegowinas, sondern auch der anderen fünf Staaten: Serbien, Mazedonien, Montenegro, Kosovo und Albanien.
Und tatsächlich bietet sich den Ländern heuer die Chance, der EU etwas näher zu rücken. Das derzeitige EU-Vorsitzland Bulgarien hat das Thema "Westbalkan und EU-Erweiterung" zu seinem Schwerpunkt gemacht, und auch Österreich, das im Juli die Ratsführung übernimmt, will sich als Fürsprecher der Region positionieren. Eine groß angelegte Konferenz mit den Staats- und Regierungschefs der EU sowie ihren Amtskollegen aus den sechs Staaten ist für Mai angesetzt.
Von einem "Schlüsseljahr" war freilich schon öfters die Rede. Doch immer wieder wurden die Hoffnungen der Länder auf eine rasche Annäherung an die Europäische Union enttäuscht. Das lag nicht zuletzt an den Entwicklungen in der Region selbst. Reformen konnten nur unter Mühen beschlossen und unter noch größeren umgesetzt werden. Mazedonien ist in einen Namensstreit mit Griechenland verwickelt, das zersplitterte Bosnien-Herzegowina durch interne Querelen gelähmt, die Unabhängigkeit des Kosovo nicht einmal von allen EU-Staaten anerkannt.
Die Reise durch die Region, die EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kommende Woche antritt, wird denn auch ein Balanceakt sein müssen. Einerseits hat die Brüsseler Behörde Anfang des Monats ihre Westbalkan-Strategie vorgestellt, als ein Signal der Ermunterung an die Beitrittskandidaten und jene, die es werden möchten. Auf der anderen Seite darf sie nicht damit aufhören, auf weitere Anstrengungen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, Bekämpfung von Korruption und bei wirtschaftlichen Reformen zu pochen.
Denn die Kritik aus manchen westeuropäischen Staaten, dass etwa Bulgarien und Rumänien zu früh in die Union aufgenommen wurden, weil sie zum Zeitpunkt ihres Beitritts vor elf Jahren noch nicht alle Bedingungen dafür erfüllt hätten, ist noch nicht völlig verstummt. Daher regen sich auch schon Einwände gegen die Festlegung eines Datums für die nächste Erweiterungsrunde, die 2025 möglich wäre.
Dass Bosnien-Herzegowina dabei berücksichtigt wäre, scheint höchst unwahrscheinlich. Wie der Kosovo - und anders als Albanien sowie Mazedonien - hat das Land noch nicht einmal den Status eines EU-Kandidaten. Damit ist es von Beitrittsgesprächen, die die EU bereits mit Serbien und Montenegro führt, noch weit entfernt.
Gezerre um Kompetenzen
Derzeit zeichnet sich nicht einmal ab, dass das Land mit seinen rund 3,5 Millionen Einwohnern noch heuer zum Beitrittswerber wird, was es bereits vor zwei Jahren beantragt hat. Denn schon die Beantwortung eines Fragebogens der EU hatte die Regierung viel Zeit gekostet. Das Dokument, das mehr als 3200 Punkte auflistet, ist aber die Grundlage für die Entscheidung der EU-Kommission über den Kandidatenstatus. Immerhin sollen die Antworten nun Juncker und dem für Erweiterungsverhandlungen zuständigen Kommissar, Johannes Hahn, überreicht werden.
Die Verzögerungen bei der Erstellung des Dokuments machen einen großen Teil der Schwierigkeiten deutlich, mit denen der Staat, den muslimische Bosniaken, Serben und Kroaten bewohnen, zu kämpfen hat. Gezerre um Kompetenzen und Sprachregelungen verlangsamten die Arbeiten. Denn neben der Zentralregierung gibt es eigene Verwaltungsapparate in den zwei Landesteilen, der Föderation Bosnien und Herzegowina sowie der Republika Srpska, aus der immer wieder sezessionistische Drohungen kommen.
Aussagen, die den Gesamtstaat in Frage stellen, können da die Spaltungen verstärken. So hatte ein Interview mit dem österreichischen Vizekanzler Heinz-Christian Strache für Unmut gesorgt, in dem er eine mögliche Loslösung der Republika Srpska nicht ablehnte. Diese Wogen hatte Außenministerin Kneissl laut eigenen Bekundungen nicht zu glätten. Doch soll sie nicht zuletzt bei einem Treffen mit muslimischen Vertretern sehr wohl darauf angesprochen worden sein.