Brüssel. (red) Panzer, Truppen und Munition sollen innerhalb der EU künftig rascher von A nach B verlegt werden können. Brüssel hat am Mittwoch einen Plan vorgelegt, der die "militärische Mobilität" verbessern soll. Zahlreiche Straßen und Brücken sind für Panzerfahrzeuge zu eng oder ungeeignet und somit ein Risiko für rasche Truppenverlegungen. Ein Bericht der Brüsseler Kommission hält zudem fest, dass in einigen EU-Ländern die Kapazität der Straßennetze für militärische Fahrzeuge nicht ausreiche. Muss ungeeignete Infrastruktur großräumig umfahren werden, kostet das Zeit - was sich im Kriegsfall fatal auswirken kann.

EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc haben deshalb im Rahmen der neuen militärischen Zusammenarbeit in Europa einen Aktionsplan vorgelegt. "Dies ist ein weiterer Schritt zur Vertiefung unserer Zusammenarbeit auf EU-Ebene, die wir vor kurzem auf den Weg gebracht haben, so Mogherini. Durch die Erleichterung der militärischen Mobilität könne die EU Krisen besser vorbeugen und Missionen effizienter einleiten.

Vor allem seit der Krim-Krise fühlen sich die baltischen Staaten und Länder, die ehemals unter Herrschaft der Sowjetunion standen, von Russland bedroht. In dem Plan ist von einer russischen Bedrohung allerdings nicht explizit die Rede.

Die Nato sieht die Sache positiv. "Militärische Mobilität könnte ein wirkliches Flaggschiff der Nato-EU-Zusammenarbeit werden", so Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Lange Zeit hat vor allem Großbritannien eine engere militärische Zusammenarbeit innerhalb Europas verhindert, weil man die transatlantische Verbindung zu den USA nicht schwächen wollte. Mit dem Brexit ändert sich das.

Militärunion ab 2025

Die umfassende Militärunion soll 2025 Realität sein. In einem ersten Schritt werden Tunnel, Straßen und Brücken darauf geprüft, ob sie schweres militärisches Gerät aushalten. Bis 2019 will die Kommission ermitteln, welche Teile der Verkehrsnetze für Militärtransporte geeignet sind. Dabei geht es auch um die Modernisierung der bestehenden Infrastruktur, etwa von Brücken.

Brüssel will eine finanziellen Unterstützung dieser Projekte im nächsten EU-Finanzrahmen berücksichtigen. Außerdem will man prüfen, wie die Zollformalitäten für militärische Operationen vereinfacht werden können. Auch will die Kommission bewerten, inwieweit die Vorschriften für die Beförderung von Gefahrgut im militärischen Bereich angepasst werden müssen.