Will nicht mit dem PD und Berlusconi: M5S-Chef Di Maio (M.). - © ap
Will nicht mit dem PD und Berlusconi: M5S-Chef Di Maio (M.). - © ap

Rom/Wien. Die Situation in Italien nach den Parlamentswahlen vom 4. März ist nach wie vor festgefahren. Gewinner waren das Mitte-rechts-Bündnis aus der Lega (mit rund 17 Prozent stärkste Partei des Mitte-rechts-Bündnisses) und der Forza Italia (FI) sowie die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S, mit knapp 33 Prozent stärkste Einzelpartei). Ohne Partner kann jedoch keiner von beiden regieren. Auch nach der zweiten Konsultationsrunde von Präsident Sergio Mattarella, mit Hilfe der Senatspräsidentin Elisabetta Alberti Casellati von der FI, konnte keine Mehrheit ausgelotet werden.

Laut Historiker Steven Forti von der Autonomen Universität Barcelona stehen in den nächsten Monaten vier Optionen zur Wahl. Mattarella könne den Ball dem Abgeordnetenhaus übergeben. Es läge dann an dessen neuem Präsidenten Roberto Fico vom M5S, eine Mehrheit zu gewinnen. Der Präsident könnte es aber auch den Gewinnern der Wahl überlassen, eine Mehrheit zu finden: Luigi Di Maio vom M5S und Matteo Salvini von der Lega liebäugeln derzeit am ehesten miteinander. Dass sich die Parteien aber bis Ende der Woche zusammentun, wie kürzlich von Di Maio vorgeschlagen, hält Forti für sehr unwahrscheinlich. Denn beide Parteien hätten den längsten Atem: "Beim eher unwahrscheinlichen Szenario von Neuwahlen hätten M5S und die Lega am wenigsten zu verlieren, im Gegenteil, sie könnten aus heutiger Sicht noch Stimmen dazugewinnen", sagt der Italienexperte zur "Wiener Zeitung".

Lega-Chef Salvini hat Berlusconi (r.) übertrumpft. - © ap
Lega-Chef Salvini hat Berlusconi (r.) übertrumpft. - © ap

Bei der Mehrheitsfindung stellen sich nun folgende Problemfelder: Mattarellas Wunschszenario ist gleichzeitig ein sehr unwahrscheinliches. Der Partito Democratico (PD), der bei der Wahl mit Frontmann Matteo Renzi starke Verluste eingefahren hat, könnte den M5S bei einer Minderheitsregierung unterstützen. Renzi sei dazu aber absolut nicht willens, so Forti. Es sei schwierig, die Anti-Haltung der PD aufzubrechen, denn Renzi, der nun Senator ist, hat vor den Wahlen viele junge Leute in Position gebracht, die ihm nahestehen.

Dass die M5S und das Mitte-rechts-Bündnis zusammenfinden, sei wiederum nur schwer möglich, da der eigentliche Anführer des Bündnisses, Silvio Berlusconi, in einer Koalition mit dem M5S nicht in die zweite Reihe verdrängt werden will, und andererseits, weil der viermalige Ex-Premier für all das steht, wogegen der M5S zu den Wahlen angetreten ist: politische Elite, Korruption und Freunderlwirtschaft.

Die Fünf-Sterne-Bewegung
ist gespalten

Das aktuell vorherrschendere Problem ist aber vielmehr die Ambivalenz der Bewegung von Di Maio. Der 31-jährige Polit-Newcomer bevorzugt eine Regierung mit der rechten Lega - Roberto Fico tendiert allerdings zu Mitte-links. "Der M5S hat deshalb so viele Stimmen gewonnen, weil er Wähler aus dem rechten und linken Lager angezogen hat", sagt Forti. Eine Koalition mit Links beziehungsweise Rechts würde das jeweils andere Lager verprellen, so der Historiker. Eine Lose-lose-Situation also.