Eriwan. Aus Wut über die Wahlniederlage von Oppositionsführer Nikol Paschinian haben sich in der armenischen Hauptstadt Eriwan Zehntausende Menschen versammelt. Die Demonstranten blockierten Straßen und Regierungsgebäude. Der Verkehr war weitgehend lahmgelegt, die Straße zum Flughafen von Eriwan blockiert, viele Geschäfte blieben geschlossen.

Am Dienstagabend hatte die bisherige Regierungspartei dem Oppositionsführer im Parlament die Zustimmung verweigert, als nach wochenlangen Protesten ein neuer Regierungschef gewählt werden sollte. Paschinian rief seine Anhänger daraufhin zu einem Generalstreik und zur Blockade der wichtigsten Verkehrsverbindungen ab Mittwochfrüh auf. "Wir werden mit unserem Streik und unserem Widerstand weitermachen", erklärte er bei einer Demonstration in Eriwan. Die Polizei rief indes zu einem Ende der Blockaden auf, schritt aber zunächst nicht ein.

Neue Abstimmung innerhalb einer Woche

Eine neue Abstimmung im Parlament soll innerhalb einer Woche stattfinden. Auf die Frage, ob er ein zweites Mal kandidieren werde, antwortete Paschinian am Mittwoch: "Wir werden darüber nachdenken und verhandeln." Scheitert der zweite Versuch des Parlaments, einen Ministerpräsident zu wählen, kommt es zu Neuwahlen im Abgeordnetenhaus. Paschinian sagte, in dem Fall werde seine Bewegung die Wahlen gegebenenfalls boykottieren.

Paschinian war der einzige Kandidat. Er hatte in den vergangenen Tagen um Zustimmung geworben, um die politische Krise im Land zu beenden. Im Parlament verfügt aber die bisherige Regierungspartei über die absolute Mehrheit. Vor der Abstimmung im Parlament hatte Paschinian gewarnt, sollte er nicht gewählt werden, stehe dem Land ein "politischer Tsunami" bevor. Es gebe Hinweise darauf, dass die Ex-Präsidenten Sersch Sarkissian und Robert Kotscharian planten, "wieder die Macht zu übernehmen".

Kampf gegen Korruption und Armut versprochen

Paschinian hat einen Kampf gegen Korruption und Armut in Armenien versprochen. Zudem will er vorgezogene Neuwahlen. In den vergangenen Wochen waren seine Unterstützer immer wieder auf die Straße gegangen.

Die Opposition in dem Kaukasusland hatte sich durch einen Machtwechsel eine Beruhigung der Lage nach Wochen der politischen Spannungen erhofft. Sie hatten am 13. April mit Massenprotesten begonnen und gipfelten am 23. April im Rücktritt des seit zehn Jahren herrschenden Politikers Sersch Sarkissian.