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Ost-West-Mikado

Von Gerhard Lechner

Politik

Die Politik von US-Präsident Trump lässt manche in Europa wieder an stärkere Zusammenarbeit mit Russland denken.


St. Petersburg. Prunk und Protz gehören zu Staatsbesuchen dazu, besonders in Ländern, die eine lange monarchische Vergangenheit haben. Frankreich und Russland können diesbezüglich aus dem Vollen schöpfen: Das Land der Französischen Revolution verfügt neben anderen beeindruckenden Anlagen über das Schloss schlechthin, Versailles. Staatspräsident Emmanuel Macron hat seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin im letzten Jahr mit allem Pomp dort empfangen. Dass Russlands imperiales Erbe aus der Zarenzeit dem nicht nachsteht, davon konnte sich Macron jetzt in St. Petersburg überzeugen: Während das Treffen zwischen Putin und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel in Sotschi vorige Woche in vergleichsweise bescheidenem Rahmen stattfand, bot der Konstantinspalast bei Petersburg für Macron höfisches Ambiente.

Der große Bahnhof sollte freilich nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Stimmung zwischen Russland und Europa unverändert schlecht ist. Im Syrien-Krieg stehen sich der Westen - insbesondere Frankreich - und Russland unversöhnlich gegenüber, der Ukraine-Konflikt und die darauf folgenden Sanktionen bleiben weiter das Haupthindernis für eine Verbesserung der Beziehungen.

Dennoch bewegt sich etwas. Am Donnerstag hatte Macron nach Gesprächen mit Putin einen baldigen "Koordinierungs-Mechanismus" im Syrien-Konflikt angekündigt - zwischen der sogenannten Astana-Gruppe mit Russland, dem Iran und der Türkei sowie der "Small Group" wichtiger westlicher und arabischer Staaten. Am Freitag besuchte der französische Präsident dann als Ehrengast das Petersburger Wirtschaftsforum - eine Veranstaltung, die auch für Putins Prestige als weltweite Führungsfigur wichtig ist. Der Kreml-Chef konnte sich dort einen Seitenhieb auf die USA nicht verkneifen: Die Zunahme von Barrieren und Sanktionen im Welthandel sei eine "Neuauflage des Protektionismus". Man brauche "keine Handelskriege und auch keine Handelswaffenstillstände, sondern Handelsfrieden", bekräftigte Putin.

"Transatlantisches Koma"

Diese werbende Botschaft an die Europäer könnte durchaus Gehör finden. Denn die beinharte Interessenspolitik von US-Präsident Donald Trump hat zumindest in Westeuropa viele verprellt. "Die transatlantische Gemeinschaft ist in eine Art von Komazustand geraten", sagt der Politologe Peter W. Schulze. "Alle schauen wie das Kaninchen auf die Schlange - in dem Fall auf Trump. Sie erwarten nichts Positives, im Optimalfall eine Art Stagnation oder eine gleichbleibende, weniger disruptive Entwicklung", analysiert Schulze. "Das ist der Punkt, an dem Russland oder China wieder ins Spiel kommen", sagt der Russland-Experte der Universität Göttingen zur "Wiener Zeitung".

Eine Scheidung Europas von den USA sei zwar nicht zu erwarten. Eine "schrittweise Emanzipation in wichtigen Bereichen, vor allem der Wirtschaft, der Sicherheits- und Außenpolitik" könne es aber geben, analysiert der ehemalige langjährige Leiter der deutschen Friedrich-Ebert-Stiftung in Moskau. Voraussetzung dafür wäre eine Lösung der Ukraine-Krise. Dass Moskau dazu bereit ist, glaubt Schulze: "Russland wird derzeit technologisch abgehängt, die dringend nötige Modernisierung der Wirtschaft stockt. Es besteht daher die Chance, dass sich der Kreml in den kommenden sechs Jahren stärker auf Wirtschafts- und Sozialpolitik konzentriert. Dann würde man mit dem Westen wohl wesentlich toleranter und flexibler umgehen."

Damit diese Chance genutzt werde, müsste sich freilich auch der Westen bewegen und Angebote machen. "Das sehe ich im Moment noch nicht", sagt Schulze.