Justizminister Moser kämpft um Personal. Vor allem in Oberösterreich sind Wacheposten unbesetzt.
Wien. Justizminister Josef Moser ist weiter mit Personalsorgen konfrontiert. Bei Gerichten und Staatsanwaltschaften wird von Richterpräsidentin Sabine Matejka angefangen vor allem das Fehlen von Kanzleikräften beklagt. Was auch für Betroffene zur Folge hat, dass sich etwa bei der Urteilsausfolgung Verzögerungen ergeben. Gleichzeitig ist der Justizminister trotz vermehrter Aufnahme damit konfrontiert, dass in Österreichs Justizanstalten mit rund 9400 Gefangenen eine Rekordzahl an Häftlingen ihre Strafe verbüßt, Planstellen aber nach wie vor unbesetzt sind. 211 Planstellen von insgesamt 3422 Posten für die Justizwache sind unbesetzt. Das geht aus einer aktuellen Antwort des Ressortchefs auf eine parlamentarische Anfrage hervor.
Die jüngsten vom Justizminister angeführten Zahlen stammen dazu vom Jänner dieses Jahres. Moser gibt darin nicht nur Auskunft, dass bundesweit gut 200 Planstellen bei der Justizwache unbesetzt sind. Er listet auch auf, wo der größte Fehlbedarf besteht. 141 werden von ihm bundesweit unter weitere Dienststellen und Ausbildungsstellen genannt. Besonders akut ist der Personalmangel demnach in der Justizanstalt Asten bei Linz. Von 62 Planstellen für die Justizwache sind in Asten demnach immerhin 21 unbesetzt, also ein Drittel. Groß ist auch die Personallücke laut der Antwort des Justizressortchefs in der Strafanstalt Garsten bei Steyr, ebenfalls in Oberösterreich also. Dort sind 164 Planposten für Justizwachebedienstete vorgesehen. Immerhin zwölf Posten sind in Garsten unbesetzt.
Pensionen stehen an
In Klagenfurt fehlen bei vorgesehenen 127 Planstellen für die Justizwache zehn Mann. Dahinter folgt die Strafanstalt Stein-Krems mit acht vakanten Posten bei einem Soll-Stand von 311. Schließlich folgt die Justizanstalt Wien-Josefstadt. Von 444 Planstellen für die Justizwache sind dort sieben mit Stand Jänner dieses Jahres vakant, wie Moser in seiner Antwort auf die parlamentarische Anfrage minutiös anführt. 28 Justizwachebedienstete sind österreichweit in Karenzurlaub, weitere 28 Bedienstete in Langzeit-Krankenstand tragen ebenfalls zur angespannten Situation bei. Diese bleibt auch angespannt, weil in den kommenden Jahren wie auch in anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes hunderte Beamte vor der baldigen Pensionierung stehen.
Allerdings hat der Vorsitzende der Justizwachegewerkschaft, Albin Simma, die Bemühungen Mosers um mehr Personal erst vor wenigen Wochen in der "Wiener Zeitung" ausdrücklich gelobt. Der Gewerkschafter führte die angespannte Situation vor allem auch auf Versäumnisse unter dem ehemaligen Justizminister Wolfgang Brandstetter zurück. Der amtierende Justizminister Moser verweist in seiner Antwort, darauf dass das Werben um mehr Nachwuchs für die Justizwache Früchte trägt. So habe es ebenfalls mit Stand vom Jänner dieses Jahres 200 Berufsanfänger bei der Justizwache gegeben, hingegen seien es 2016 lediglich 20 gewesen, wie er als Vergleich hinweist.
Es sei ihm ein "besonderes Anliegen, alle Bereiche der Justiz - also insbesondere auch die Justizanstalten - mit ausreichend Planstellen und Personal auszustatten", betont Moser. Deshalb weise er bei jeder Gelegenheit auf die angespannte Personalsituation im Bereich der Justizanstalten hin und setze sich für das Vorhandensein einer ausreichenden Zahl an Planstellen und - vor allem - deren erfolgreiche Besetzung ein.
Justizanstalt Josefstadt voll
Je mehr eigenes Personal den Justizanstalten zur Verfügung stehe, umso weniger bedarf es einer "Personaleinsatzgruppe", da kurzfristige Ausfälle bei der Personalausstattung intern "abfedere".
Vor allem die Justizanstalt Wien-Josefstadt ist überfüllt. Auch das zeigt eine detaillierte Aufschlüsselung der Häftlingszahlen, die der Justizminister in seiner Antwort auflistet. In dieser Haftanstalt sollen demnach maximal 990 Gefangene einsitzen. Tatsächlich ist sie mit 113 Prozent am stärksten von allen österreichischen Justizanstalten überfüllt. In Korneuburg waren mit Stand von Jänner 2019 ebenfalls deutlich zu viele Häftlinge, die Anstalt war mit knapp 108 Prozent mehr als ausgelastet. Das Gefängnis in Garsten bei Steyr folgt mit einer Auslastung von 104 Prozent.