Braunau/ Wien. Der Braunauer Vizebürgermeister Christian Schilcher wird laut FP-Chef Heinz Christian Strache zurücktreten. Wie Strache bei einer Pressekonferenz am Dienstag sagte, wird der nach seinem "Ratten-Gedicht" über Zuwanderung massiv unter Beschuss gekommene Funktionär auch aus der FPÖ austreten. Oberösterreichs FP-Chef Manfred Haimbuchner hat den Rücktritt auf APA-Anfrage bestätigt.

Der Rücktritt des Braunauer Vizebürgermeisters Christian Schilcher erfolgt laut Strache, "um Schaden von der Partei abzuwenden". Schilchers "Ratten-Gedicht" stelle ein Fehlverhalten dar, das nicht mit Grundsätzen der FPÖ vereinbar sei: "Er hat im wahrsten Sinn des Wortes in den politischen Müll gegriffen." Schilcher habe seine Entscheidung zum Rücktritt aus Amt und Partei von sich aus getroffen, sagte Strache.

Das "Ratten-Gedicht" könnte für Schilcher aus strafrechtliche Konsequenzen haben. Die Staatsanwaltschaft Ried hat Dienstagmittag erklärt, Ermittlungen zu führen. Ein Verfahren sei aber noch nicht eingeleitet worden. "Wir schauen uns das jetzt an", erklärte dessen Sprecher Alois Ebner auf Anfrage der APA. Es gehe wohl "primär Richtung Verhetzung".

Lob von Kurz

Oberösterreichs Landesparteichef Manfred Haimbuchner meinte dazu auf APA-Anfrage, er nehme den Rücktritt zur Kenntnis. Selbst denkt Haimbuchner nicht an Rücktritt - die oberösterreichische SPÖ hatte dies ja verlangt und hat diese Forderung in einer Pressekonferenz zu Mittag noch einmal bekräftigt.

Lob für den angekündigten Rücktritt des Braunauer Vizebürgermeisters Christian Schilcher (FPÖ) kommt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). "Der Rücktritt des Vizebürgermeisters von Braunau war die einzig logische Konsequenz zu diesem abscheulichen und rassistischen Gedicht. Der klare Schritt des Vizekanzlers und der FPÖ-Spitze war notwendig und richtig", so eine schriftliche Stellungnahme.

In den sozialen Medien kursierten indessen schon die nächsten umstrittene Sujets aus der FPÖ - konkret ein Cartoon der steirischen Parteijugend, in dem eine glückliche einheimische Familie in grüner Tracht von finsteren Zuwanderern mit langer Nase, Bart und Buckel bedroht wird - vor dem Hintergrund einer Moschee mit Halbmond und Minaretten. (apa)