Van der Bellen warnt vor Spaltung der Gesellschaft

Wien. Bundespräsident Alexander van der Bellen nahm am Mittwoch die "Rattengedicht"-Affäre zum Anlass, um vor der Spaltung der Gesellschaft zu warnen. "In den letzten Tagen und Wochen sind Aussagen öffentlich geworden, mit denen gezielt Hetze gegen einzelne Menschengruppen betrieben wurde", so Van der Bellen in einer Aussendung. Er bezog sich dabei auf ein ausländerfeindliches Gedicht im Parteiblatt der FPÖ Braunau in Oberösterreich, in dem Vergleiche zwischen Migranten und Ratten gezogen wurden. Zudem wurde über das Bekenntnis zur eigenen Heimat und die "Vermischung" von Kulturen und Sprachen gereimt. Der Verfasser des Gedichts, der Braunauer Vizebürgermeister Christian Schilcher, trat daraufhin zurück.

Derartige Aussagen würden zur Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas und zur Spaltung statt zur Stärkung des Gemeinsamen in Österreich führen, betonte das Staatsoberhaupt. Damit werde auch das Ansehen Österreichs in der Welt massiv beschädigt. "Hetze gegen Mitmenschen werden wir in Österreich niemals akzeptieren", so Van der Bellen.

Er begrüße "die klare Reaktion des Bundeskanzlers" und nehme zur Kenntnis, dass im Fall der FPÖ Braunau Konsequenzen gezogen wurden. Alle Politikerinnen und Politiker, besonders aber die Funktionäre einer Regierungspartei, müssten Verantwortung für den Zusammenhalt der  Gesellschaft tragen und für ein Klima des Respekts sorgen.

Sprache "achtsam" einsetzen

Van der Bellen erinnerte erneut daran, was er bei der Angelobung der Bundesregierung im Dezember 2017 eingemahnt habe, nämlich dass es der besonderen Achtsamkeit beim Gebrauch der Sprache bedürfe. Er sehe es als seine Pflicht und Aufgabe an, "den Willen und das Wohl aller im Blick zu haben". Das sei selbstverständlich auch eine zentrale Aufgabe der Bundesregierung, die als Vertreterin Österreichs in besonderem Maße für das Ansehen Österreichs in der Welt und für den Wirtschaftsstandort Österreich Sorge zu tragen.