Wien. Der schwarze Langzeitabgeordnete Werner Amon soll Gertrude Brinek als Volksanwalt nachfolgen. Er werde ihn im türkisen Parlamentsklub für diese Funktion nominieren, bestätigte ÖVP-Klubchef August Wöginger der "Kronen Zeitung" und den "Oberösterreichischen Nachrichten". Die sechsjährige Amtsperiode der drei Volksanwälte endet am 30. Juni.
Die scheidende ÖVP-nominierte Volksanwältin Gertrude Brinek hat sich am Dienstag positiv über ihren designierten Nachfolger geäußert. Dieser werde "seine Sache sicher gut machen", sagte sie in ihrer Abschiedspressekonferenz und äußerte die Hoffnung, dass zumindest noch die FPÖ eine Frau in die Volksanwaltschaft nominieren könnte.
Nichts wollte sie zu den Vorwürfen gegen Amon sagen, etwa dass er Teil der im BVT-Untersuchungsausschuss aufs Korn genommenen schwarzen Netzwerke sein soll. Dies müsse man mit ihm selbst besprechen, so Brinek.
FPÖ-Nominierung noch offen
Zur Frage, ob sie sich nach ihrem Abgang nach zwei Amtsperioden unter den drei Volksanwälten zumindest wieder eine Frau wünsche, meinte sie: "Die Hoffnung lebt ja noch." Eine dritte Nominierung, nämlich jene durch die FPÖ, sei noch offen. Erst nach der EU-Wahl werde diese erfolgen, hieß es auf APA-Anfrage im FPÖ-Klub. Außerdem könne das Plenum des Nationalrats einer Person ja auch die Zustimmung verweigern.
Peter Fichtenbauer hatte wiederholt Interesse an einer weiteren Periode gezeigt, gleichzeitig aber auch betont, kein "Sesselkleber" zu sein. Als mögliche weibliche Variante wird etwa die Gesundheitsausschuss-Vorsitzende Dagmar Belakowitsch kolportiert. Die SPÖ hat sich bereits auf ÖGB-Sekretär Bernhard Achitz anstelle des bisherigen Volksanwalts Günther Kräuter festgelegt.
Die Mitglieder der Volksanwaltschaft werden vom Nationalrat gewählt, wobei eine einmalige Wiederwahl möglich ist. Das Vorschlagsrecht haben die drei mandatsstärksten Parteien. Amons Vorgängerin Brinek konnte nicht mehr nominiert werden, da sie bereits zwei Perioden absolviert hat. (apa)
