Linz/Wien. Die Affäre rund um die Strache-Videos aus Ibiza und das Ende der türkis-blauen Koalition im Bund hat nun auch Auswirkungen auf die oberösterreichische Landesregierung. Montagmittag trat der umstrittene FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek zurück, er befürchtete eine "Schmutzkübelkampagne" gegen seine Person aufgrund der Ibiza-Affäre. Beobachter interpretietren Podgorscheks Rücktritt als Entgegenkommen an den oberösterreichischen ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Dieser verkündete am Montagnachmittag, an der Koalition mit der FPÖ festzuhalten - der Rücktritt von Podgorschek dürfte den Landeshuaptmann also zufrieden gestellt haben. Podgorschek  war durch einen Auftritt vor der extremen Rechten AfD massiv unter Kritik gekommen. Dort sprach er über die "Neutralisierung des ORF", die man "durchziehen müsse", auch auf die "Gefahr hin, dass man uns eine sogenannte Orbanisierung vorwirft". Die Justiz bezeichnete er als "völlig linksgepolt" und er warnte vor der ÖVP, mit der man in einer "Vernunftehe" sei: "Traue keinem Schwarzen".

Landesrat Elmar Podgorschek von der FPÖ tritt zurück. Ein Bauernopfer für das Fortbestehen der ÖVP-FPÖ Koalition in Oberösterreich? - © APAweb / HANS PUNZ
Landesrat Elmar Podgorschek von der FPÖ tritt zurück. Ein Bauernopfer für das Fortbestehen der ÖVP-FPÖ Koalition in Oberösterreich? - © APAweb / HANS PUNZ

Nach der Ankündigung des Linzer SPÖ-Bürgermeisters Klaus Luger sein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ auf Linzer Gemeindeebene zu beenden, gibt es ein Hick-Hack zwischen Luger und Stelzers ÖVP bzw. der Linzer ÖVP. Luger fordert generelle Neuwahlen in Oberösterreich sowie ein Ende des Proporzsystems, auch kündigt die SPÖ eine Neuwahlantrag an. Lugers "parteitaktischen Aussagen für ein Ende des Proporzes" seien unwahr, entgegnet wiederum der Landesgeschäftsführer der oberösterreichischen ÖVP, Wolfgang Hattmannsdorfer. Für eine Auflösung des Proporzes in den sei eine Änderung der Bundesverfassung nötig.

Podgorschek: "Schutz meiner Familie"

Es sei zu befürchten, "dass ich erneut zur Zielscheibe für oppositionelle Anfeindungen werde. Ich will meiner Frau und meinen Kindern diesen Druck nicht noch einmal zumuten - Der Schutz meiner Familie hat für mich höchste Priorität", so der Innviertler Podgorschek am Montag. In einer Pressekonferenz der oberösterrechischen Grünen am Vormittag hatte Landessprecher Stefan Kaineder festgestellt, dass es in Oberösterreich "ein ähnliches Video gegeben hat" wie das Ibiza-Tape, nämlich jenes, das eine Rede von Podgorschek bei der AfD in Thüringen zeige. SPÖ-Landesvorsitzende Birgit Gerstorfer hätte sich Podgorscheks Rücktritt schon früher gewünscht. Es sei der richtige Schritt, aber zu wenig, sagte sie in einer Stellungnahme.