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Die FPÖ sortiert sich neu

Von Brigitte Pechar

Politik

Kickl wird Klubobmann, Rosenkranz löst Fichtenbauer als Volksanwalt ab, Kunasek übernimmt FPÖ-Klub in der Steiermark.


Wien. (pech) Die FPÖ muss sich nach dem Verlust der Regierungsämter und ihres Parteichefs neu aufstellen. Noch am Samstag Mittag, einen halben Tag nach Bekanntwerden des Ibiza-Videos, legte Heinz-Christian Strache seine Regierungsfunktionen - Vizekanzler und Minister für Beamte und Sport - zurück: "Ich sage danke und wünsche Ihnen noch einen schönen Tag."

Strache weiterhin aktiv

Dennoch scheint sich Strache nach einer kurzen Pause, die dem ersten Schock geschuldet war, nicht vorzeitig in das Altenteil zurückziehen zu wollen. "Jetzt erst recht", postete er auf Facebook. Überhaupt ist er in den Sozialen Medien recht umtriebig. Ein Wahlkampf ohne ihn wird immer unwahrscheinlicher. Dennoch war am Samstag der Vorwoche in der Partei einmal der Weg frei für Norbert Hofer, der noch am Sonntag vom Bundesparteivorstand einstimmig als Bundesparteiobmann designiert wurde. Der Bundesparteivorstand soll dies nach der Europawahl formal bestätigen. Für den bisherigen Vize-Parteichef wäre das Ministeramt als Sprungbrett für die Bundespräsidentenwahl sicher charmanter gewesen. Er verabschiedete sich auch mit Wehmut: "Ich bin unendlich traurig, dass es so zu Ende gegangen ist."

Seither legt er seine Wortwahl sehr zurückhaltend an. Und er baut vor: Er hat seine Nachfolgerin im Verkehrsministerium, Valerie Hackl, telefonisch gebeten, eine Prüfung sämtlicher Bauaufträge im Verantwortungsbereich des Ministeriums und der vorgelagerten Bereiche wie ÖBB und Asfinag zu veranlassen.

Good Cop, Bad Cop

Möglicherweise gibt es eine ausgesprochene oder unausgesprochene Arbeitsteilung mit Herbert Kickl, dem ebenso Ambitionen auf den Chefsessel nachgesagt wurden. Hofer hat aber sehr rasch klargestellt, dass er auch als Spitzenkandidat in die vorgezogene Nationalratswahl im September ziehen will. Genau das hätte sich auch Kickl, Parteiideologe und wichtigster Mann in der FPÖ nach Strache, über dessen Schreibtisch jede wichtige Entscheidung gegangen ist, vorstellen können. Am Montag wird er vorerst einmal den FPÖ-Klub im Nationalrat übernehmen, wie aus der FPÖ verlautete. Der derzeitige FPÖ-Klubchef Walter Rosenkranz soll laut Medien wiederum den freiheitlichen Volksanwalt Peter Fichtenbauer beerben - was aus der FPÖ aber noch nicht bestätigt wurde. Sicher ist, dass Fichtenbauer nicht mehr für eine weitere Amtsperiode kandidieren wird. Das hat er am Freitag nach einer Aussprache mit Hofer öffentlich gemacht. Er kehre in seinen Beruf als Rechtsanwalt zurück, kündigte Fichtenbauer an.

Damit wird die Volksanwaltschaft ab Juli drei neue Gesichter haben: Die SPÖ kandidiert ÖGB-Sekretär Bernhard Achitz anstelle des derzeitigen Volksanwalts Günther Kräuter. Die ÖVP entsendet den Langzeit-Abgeordneten Werner Amon, nachdem Gertrude Brinek nach ihrer zweiten Amtsperiode nicht mehr kandidieren darf. Die Wahl ist im Juni.

Die Rückkehr

Ex-Verteidigungsminister, Mario Kunasek kehrt bereits am Dienstag auf seinen angestammten Platz im steirischen Landtag zurück und übernimmt wieder den Klubvorsitz. Sein Freund und Trauzeuge, Stefan Hermann, macht diesen frei. Was Ex-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein tun wird, war noch unbekannt, gut möglich, dass sie wieder als Selbständige im Gesundheitsbereich arbeiten wird.