"Wir Grünen sind wieder da"

Wien. Mit ihrer ersten Reaktion auf das Ergebnis der Grünen bei der EU-Wahl  brachte es die Landessprecherin der Grünen Niederösterreich, Helga Krismer, auf den Punkt: "Wir Grünen sind wieder da." Die Grünen verloren zwar gegenüber 2014 laut vorläufigem Endergebnis mit Wahlkarten leicht, erreichten aber mit 14 Prozent (zwei Mandate) den zweistelligen Bereich – für Spitzenkandidat und Bundessprecher Werner Kogler nicht überraschend, sondern überwältigend, wie er sagte.

Seine Erwartungen seien bei maximal 8 Prozent gelegen. Laut Wahltagsbefragungen von Sora für den ORF punkteten die Grünen vor allem durch Inhalte: allen voran Ökologie und Klima. Die Klimabewegung "Fridays for Future", die die damals 15-jährige Greta Thunberg im August 2018 ins Leben rief, spielte den Grünen dabei in die Hände. Seitdem protestieren Schüler und Studierende weltweit für den Klimaschutz. Auch in Österreich. Nicht zuletzt deshalb war dieser eines der dominanten Themen dieser EU-Wahl, was zudem den Nerv einer jungen Generation zu treffen schien.

"Wir werden auf diesem Weg weiterarbeiten: Zurück zu den Grünen", sagte Kogler bei seinem Eintreffen bei der grünen Wahlparty im Wiener Metropol am Sonntag. Gemeinsam mit der Listenzweiten, Promiköchin Sarah Wiener, wurde er lautstark gefeiert. Die Dritte auf der Liste ist Monika Vana.

"Hinfallen, aufstehen, weitermarschieren"

Die Parole sei: "Hinfallen, aufstehen, weitermarschieren", so Kogler mit Blick auf die bevorstehende Nationalratswahl im Herbst. Seit der vergangenen Wahl 2017, als die Grünen auf 3,8 Prozent abstürzten, sind sie nicht mehr im Nationalrat vertreten, dem sie seit 1986 ohne Unterbrechung angehört hatten. Das Schicksal der Grünen hatte sich abgezeichnet: Im Mai 2017 war die langjährige Bundessprecherin Eva Glawischnig zurückgetreten, im Juli wurde die Spitze der Jungen Grünen ausgetauscht, auch Peter Pilz musste gehen. Letzterer profitierte offenbar von den internen Spannungen, schaffte es doch die Liste Pilz in den Nationalrat (seit Dezember 2018 als Liste Jetzt). Eine gewisse Stabilität und Zuversicht für die Grünen in diesen turbulenten Zeiten vermittelte allein Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der als einstiger Grüner seit Jänner 2017 nach Raimonds Vejonis (seit Juli 2015 Präsident Lettlands) das erst zweite ex-grüne Staatsoberhaupt Europas ist.

Die damalige Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek trat nach der Nationalratswahl zurück, die Bundessprecherin Ingrid Felipe zog sich nach Tirol zurück. Kogler, davor stellvertretender Bundessprecher, folgte Felipe nach. Seine Aufgabe war es, den Parlamentsklub aufzulösen, mehr als 100 Mitarbeiter zu kündigen – und gleichzeitig die Partei neu aufzubauen. Kein Leichtes, fiel doch mit dem Ausscheiden aus dem Parlament auch die staatliche Parteienförderung weg. Auf Länderebene sind die Grünen in fünf Regierungen vertreten: Tirol, Vorarlberg, Salzburg, Wien und Oberösterreich. In Oberösterreich hat sich Landesrat Rudolf Anschober mit seinem Einsatz für Asylwerber überregional profiliert.

Schon damals setzte Kogler auf die EU-Wahl. Er sah in ihr Rettungsanker und Fallbeil zugleich. "Wenn die Europawahl nichts wird, dann können wir für lange Zeit zusperren", sagte er. Ob er nun, nach der EU-Wahl, selbst bei der kommenden Nationalratswahl antreten wird, wollte Kogler noch nicht beantworten. "Mein Ziel ist nun eigentlich einmal, ins Europaparlament einzuziehen", betonte er. Er trage aber als Bundessprecher auch die Verantwortung, eine funktionierende Spitze für die Nationalratswahl aufzustellen. "Ich bin da sehr für eine Team-Lösung", so Kogler.

Die Grünen sind auf EU-Ebene meist stärker als auf nationaler. Johannes Voggenhubers Europa Jetzt-Initiative scheiterte – und Pilz streckt nun wieder die Fühler nach seiner Ex-Partei aus. Er werde die Grünen zu Gesprächen, auch über eine mögliche gemeinsame Kandidatur, einladen, sagte er.