Wien. Waren es gezielte Faustschläge auf die Fäuste, um die Hand zu öffnen oder brutale Schläge in die Nieren? Was geschah, bevor die Beamten den Kopf unter das Auto legten, was haben sie dem Autofahrer gesagt, wohin richtete sich sein Blick?

Die kürzlich veröffentlichten Videoaufzeichnungen von mutmaßlich unverhältnismäßiger Polizeigewalt bei einer Klimademonstration in Wien lassen viele Fragen aufkommen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt in den Vorfällen. Aufgezeichnet haben das Geschehen Dritte. Die Smartphone-Videos der Beobachter spielen bei den Ermitllungen eine große Rolle, denn sie zeigen das Geschehen aus verschiedenen Perspektiven, so Sektionschef Christian Pilnacek gegenüber dem Falter Radio. Der Ruf nach Kameras, die die Arbeit von Polizisten bei ihrer Arbeit aufzeichnen, sogenannte Bodycams, wird laut. Sie sollen Antworten auf die Fragen liefern. Die Erwartung und Hoffnung: Mögliche widersprüchliche Aussagen der Beteiligten zu klären, eine objektive Sicht auf das Geschehene zu haben, polizeiliches Handeln transparenter zu machen und zu legitimieren, mit Beweisen schließlich Schuldige entsprechend zur Rechenschaft zu ziehen. Doch wie werden Bodycams in der österreichischen Polizei eingesetzt und wozu? Und können sie diese Erwartungen tatsächlich erfüllen?

140 Kameras für rund 30.000 Polizisten

Die Polizei filmt schon lange bei Großveranstaltungen und Demos mit und zoomt bei Bedarf in das Geschehen. Überwachungskameras zeichnen auf öffentlichen Plätzen auf. Material wird aber auch vermehrt auf der anderen Seite gesammelt. Mit Handykameras beobachtet die Gesellschaft zurück und verbreitet das Material teilweise in Echtzeit im Internet. Die Polizei filmt nun zurück. Laut dem Innenministerium (BMI) sind aktuell 140 Bodycams  in Österreich im Einsatz. Zwölf jeweils im Burgenland, in Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg, 20 in der Steiermark, Niederösterreich, Oberösterreich und in Wien. Die erste Tranche von weiteren in den nächsten Jahren. Sie sollen in Polizeiinspektionen mit sogenannten Hot-Spot-Bereichen im Rahmen des Streifeneinsatzes eingesetzt werden.

Bundesweit sind rund 30.000 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Bei den erwähnten Vorfällen bei der Klimademo trug laut Landespolizeivizepräsident Michael Lepuschitz keiner der gefilmten Polizeibeamten eine Bodycam. Zum einen sind 20 Kameras für die Hauptstadt alles andere als flächendeckend, zum anderen sind Bodycams für die Einsatzhundertschaft, die hier wohl aktiv war, gar nicht vorgesehen. Auch Polizeigewerkschafter Hermann Greylinger sagte in einem Ö1-Interview, dass Bodycams bei einem Einsatz wie dem der Klimademo wenig zielführend seien, denn durch die vielen ruckartigen Bewegungen ergäbe sich keine lückenlose Aufzeichnung. Es muss also davon ausgegangen werden, dass auch künftig bei Demonstrationen in Österreich keine Körperkameras zum Einsatz kommen.