Wien. Anlässlich der aktuellen Budgetsituation der Landesverteidigung hat am Freitag ein Treffen zwischen Finanzminister Eduard Müller und Verteidigungsminister Thomas Starlinger stattgefunden. Es sei "ein konstruktives Gespräch" gewesen, hieß es im Anschluss in einer Aussendung. Eines vorweg: Das Bundesheer wird die bereits traditionelle Leistungsschau am Heldenplatz am Nationalfeiertag doch abhalten - "unter Berücksichtigung des Kostenaspekts", wie es hieß.

Die beiden Minister haben die laufenden Kosten sowie außerordentliche Investitionen und Projekte des Verteidigungsressorts besprochen und sich auf eine Analyse der aktuellen Budgetsituation und der möglichen Handlungsfelder geeinigt.

"Das BMF und das BMLV werden auch weiterhin im Austausch stehen, um die Zahlungsfähigkeit des Bundesheeres und den rechtmäßigen Budgetvollzug des Bundesfinanzgesetzes zu gewährleisten. Einigkeit wurde erzielt, dass die geplanten Maßnahmen im Bereich der Erhöhung der Mobilität der Truppe fortgeführt werden", gaben die beiden Ministerien bekannt. Auch die bereits begonnenen Gespräche über die bessere Ausstattung der Miliz seien vertieft worden.

Der Berufssoldat Starlinger hat seit Beginn seiner Ministertätigkeit auf die Budgetnot beim Heer hingewiesen. In seinem Antrittsinterview machte er auf die drohende Pleite des Militärs aufmerksam, das noch heuer 47 Millionen Euro einsparen muss. Öffentlichkeitswirksam kündigte Starlinger als Konsequenz unter anderem Absagen von Veranstaltungen an, darunter die Leistungsschau am Nationalfeiertag. Das zwei Millionen Euro teure Event sollte gestrichen werden und nur mehr die Angelobung sowie die Kranzniederlegung stattfinden.

Ein Sprecher des Finanzministers betonte im Vorfeld des Treffens, dass das Budget der Landesverteidigung im April 2018 im Einvernehmen zwischen dem Finanzministerium und mit dem Ministerium für Landesverteidigung erstellt worden sei und beide Ministerien im regen Austausch stehen, um den rechtmäßigen Budgetvollzug zu gewährleisten. Abweichungen von diesem Budgetpfad seien hierbei genauso Thema wie die Optimierung der Kostentreiber in der Landesverteidigung gewesen. "Eine Mittelbereitstellung für die Leistungsschau war jedoch bislang kein Thema, weshalb die angedrohte Einstellung auch für das Finanzministerium überraschend kam."

"Insbesondere deswegen weil zusätzliche kostenintensive Beschaffungen wie etwa Hubschrauber mit 380 Millionen Euro und ein großzügiges Mobilitätspaket mit rund 30 Millionen Euro ja bereits bewilligt wurden. Vergleichsweise zu diesen Kostenpositionen scheinen die 2 Millionen Euro überwindbar", hieß es aus dem Finanzressort am Mittwoch.

"Alle auf der selben Seite"

Regierungssprecher Alexander Winterstein hatte bei seinem ersten Presseauftritt am Donnerstagabend auf die Frage, auf welcher Seite Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein in Sachen Heeresbudget stehe, geantwortet, er glaube, dass das keine Frage von zwei Seiten sei. "Da stehen alle auf der selben Seite. Es geht darum, dass das Bundesheer voll einsatzfähig bleibt, dass sich die Österreicher darauf verlassen können, dass das Bundesheer im Notfall zur Stelle sein wird, und so ist das auch." Gleichzeitig sei es "unbestritten, dass es Herausforderungen gebe.