Wien. Die Liste Jetzt, die nach wie vor über eine gemeinsame Kandidatur mit den Grünen bei der Nationalratswahl im Herbst diskutiert, verliert nach und nach ihre Abgeordneten. Der Anwalt und Vertraute von Peter Pilz, Alfred Noll, sowie die ehemaligen grünen Abgeordneten Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl gaben am Dienstagvormittag als erste bekannt, ihre politische Arbeit im Nationalrat beenden zu wollen und nicht mehr für eine Kandidatur im Herbst zur Verfügung zu stehen. Das teilten die drei Jetzt-Mandatare am Dienstagvormittag per Aussendung mit.

Am Nachmittag gab auch Stephanie Cox bekannt, im Herbst nicht mehr für die Liste Jetzt kandidieren zu wollen. "Nach langer Reflexion bin ich für mich zu dem Schluss gekommen, dass ich gesellschaftliche Herausforderungen in Zukunft als Unternehmerin anpacken möchte", so die Abgeordnete. Die Zeit für Projekte und Unternehmungen "abseits des politischen Tagesgeschäfts" hätten ihr als Parlamentarierin "schlichtweg gefehlt". Mit dem Ausscheiden ihrer drei Parteikollegen Noll, Rossmann und Zinggl habe Cox Entscheidung nichts zu tun: "Ich habe viele Gespräche mit Familie, FreundInnen und Vertrauten geführt, aber die Entscheidung habe ich letztendlich für mich alleine gefällt." 

Bruno Rossmann, Alfred Noll und Alfred Zinggl beenden ihre politische Tätigkeit.  - © Karl Ettinger
Bruno Rossmann, Alfred Noll und Alfred Zinggl beenden ihre politische Tätigkeit.  - © Karl Ettinger

Kurz nach Cox veröffentlichte auch Alma Zadic, die für die Liste Jetzt den Untersuchungsausschuss zur BVT-Affäre bestritten hatte, das Ende ihres Engagements als Abgeordnete der Liste Jetzt bekannt. Auch sie wird im Herbst nicht mehr für die Liste kandidieren - stattdessen wird sich Zadic am Samstag am Bundeskongress der Grünen zur Wahl stellen. Sie hofft auf einen Listenplatz und will ihr Engagement fortsetzen. "

Ich bin in die Politik gegangen aus meiner Überzeugung heraus mich für eine progressive Integrationspolitik einzusetzen, wo Menschen ausgebildet und nicht in die Unsicherheit abgeschoben werden", schreibt Zadic auf ihrer Facebook-Seite. Sie sei überzeugt, dass die Grünen den Fokus auf das Thema Integration legen werden. Und sie wolle "Beitrag dafür leisten, dass die Grünen wieder eine starke Kraft im Parlament werden".

Stephanie Cox wird in die Wirtschaft zurückkehren.  - © APAweb/Roland Schlager
Stephanie Cox wird in die Wirtschaft zurückkehren.  - © APAweb/Roland Schlager

Stern: "Zadic hat Vertrauen enttäuscht"

Alles andere als angetan reagierte Liste Jetzt-Chefin Maria Stern - sie selbst sitzt nicht im Parlament - auf Zadic Ankündigung. "Alma Zadic hat uns vor einigen Tagen informiert, dass sie in ihren Beruf als Rechtsanwältin zurückkehren will. Sie hat uns angeboten, unsere Kandidatur mit ihrer Unterschrift zu sichern. Weiters hat sie zugesichert, dass sie keiner anderen Partei angehören bzw. nicht für eine andere Partei antreten wird", schreibt Stern in einer Aussendung. Zadic sei aber "eine gute Abgeordnete" gewesen, "wir haben ihr vertraut. Ich bedaure, dass sie dieses Vertrauen enttäuscht hat. Ich wünsche Ihr trotzdem alles Gute für Ihren weiteren Weg", so Stern weiter.

"Wir sind von Anfang an nur für diese Legislaturperiode angetreten, haben das klubintern auch immer wieder betont und mit dem vorzeitigen Ende der Legislaturperiode endet auch unsere Tätigkeit", erklärten Rossmann, Zinggl und Noll knapp in ihrer Aussendung. Die parlamentarische Arbeit wollen die drei Politiker aber bis zum Ende der Legislaturperiode engagiert weiter führen. 

Mehrheit will "geordnete Übergabe"

Offen bleibt, wie es nun mit der Liste Jetzt weitergehen soll. Peter Pilz war am Dienstagnachmittag für die "Wiener Zeitung" telefonisch nicht zu sprechen. Aus Parteikreisen war aber zu hören, dass eine Art "geordneter Übergabe" geplant sei, für den Fall, dass die Grünen nach der Nationalratswahl am 29. September wieder in den Nationalrat einziehen. Eine solche "Geordnete Übergabe" will dem Vernehmen nach die überwiegende Mehrheit der Mitarbeiter der Liste Jetzt, dies würde konkret bedeuten, dass bestehende Strukturen an die Grünen übergeben werden – inklusive der parlamentarischer und sonstiger Mitarbeiter. Eine weitere Gruppe will allerdings nach wie vor ein Antreten im Herbst wagen. Die Mehrheit der Mitarbeiter der Liste soll Listengründer Pilz nahegelegt haben, sich "in den politischen Ruhestand zurückzuziehen". Die Arbeit im Parlament aber wolle man mit voller Kraft bis zum Ende fortsetzen.