Wien. Seit Jahren klagen Bundesheer und Zivildienst-Trägerorganisationen über einen Mangel an jungen Männern. Der Grund: Es gibt immer weniger Stellungspflichtige und von diesen werden über die Jahre immer weniger als tauglich eingestuft. Angesichts dessen fordert die ÖVP eine Senkung der Tauglichkeitskriterien. Sie schlägt ein Modell nach Schweizer Vorbild mit einer Teiltauglichkeit vor.

Entsprechende Pläne hatte bereits die türkis-blaue Regierung gehabt, konnte diese aber nicht mehr umsetzen. Nun geht die ÖVP mit dieser Forderung in den Wahlkampf. Sie schlägt in ihrem Programm für die Nationalratswahl vor, die Tauglichkeitskriterien zu überarbeiten. Nur wer aufgrund einer körperlichen oder geistigen Behinderung nicht dazu in der Lage ist, soll auch in Zukunft nicht zum Heer oder Zivildienst. Für alle anderen soll es eine Aufgabe geben.

Geht es nach der Volkspartei, soll es in Zukunft zwei Tauglichkeitsstufen geben: "Volltauglich" heißt wie bisher uneingeschränkter Einsatz beim Bundesheer und beim Zivildienst. "Teiltauglich" bedeutet eine Verwendung im Büro, in der Küche oder in einer anderen individuell passenden Tätigkeit. Vorbild dafür sei die Schweiz: Dort gebe es seit Jahrzehnten eine Zwischenstufe "Zivilschutzdienst" für eingeschränkt Taugliche. Rund 15 Prozent der Stellungspflichtigen würden zum Koch, Materialwart, Bürokraft und dergleichen ausgebildet. Diese "Zivilschützer" unterstützen dann zum Beispiel militärische oder zivile Einsatzkräfte.

Darüber hinaus sei es natürlich auch notwendig, den bestehenden Grundwehr- und Zivildienst weiter zu entwickeln und zu attraktivieren, heißt es aus der ÖVP. "Damit wir unsere Neutralität bewahren und unser gut ausgebautes Sozialsystem erhalten können, brauchen wir auch in Zukunft ausreichend Grundwehr- und Zivildiener. Deswegen brauchen wir eine Reform der Tauglichkeitskriterien, damit jeder seinen Beitrag in unserem System leisten kann", erklärte Klubobmann August Wöginger die Pläne der ÖVP.

Österreicher votierten 2013 für Beibeihaltung der Wehrpflicht

Die österreichische Bevölkerung hatte sich 2013 bei einer Volksbefragung mit klarer Mehrheit für die allgemeine Wehrpflicht und damit auch für den Zivildienst ausgesprochen. Allerdings gibt es immer weniger junge Männer, die dafür zur Verfügung stehen.