Wien. "Wir haben in Österreich eine Herausforderung bei der Verbesserung der Durchimpfungsraten." Gesundheits- und Sozialministerin Brigitte Zarfl wird daher im Herbst Aktivitäten setzen, um das zu ändern. Mit einem Gesetzesentwurf soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass 2020 in drei Bundesländern der elektronische Impfpass als Pilotprojekt gestartet wird, wie sie im Interview mit der "Wiener Zeitung" verrät. Außerdem sollen Experten die Grundlage für einen Maßnahmenmix fürs Impfen schaffen. Die Einführung einer Impfpflicht sei dabei "vielleicht eine Maßnahme". Aber Zarfl warnt davor, dass dies "auf ein Ja oder Nein reduziert wird, weil wir ein Bündel an Maßnahmen brauchen, das umsetzbar ist und die Menschen zum Mitmachen animiert".

Die Gesundheitsministerin der Übergangsregierung wird jedenfalls der Steigerung der Durchimpfungsrate einen Schwerpunkt ihrer Arbeit widmen. "Ich weiß, dass dies ein dringendes Thema ist", stellt Zarfl klar. Die mangelnde Durchimpfungsrate hat beispielsweise dazu geführt, dass es in Österreich in den vergangenen Monaten wieder häufiger Masernerkrankungen gegeben hat. Experten sollen daher unter Einbeziehung von internationalen Erfahrungen umfassend mögliche Maßnahmen beraten. "Ich möchte ein abgerundetes Bild im Herbst haben", erläutert die Ressortchefin, dieses müsse beinhalten, welche Maßnahmen tatsächlich sinnvoll seien.

- © apa/dpa/Arne Dedert
© apa/dpa/Arne Dedert

Was davon schließlich umgesetzt wird, bleibt allerdings wie auch bei anderen Themen und Regelungen der Übergangsregierung der künftigen Bundesregierung nach der Nationalratswahl vorbehalten. "Ich möchte für meinen Nachfolger ein möglichst kompaktes und abgerundetes Paket vorlegen", sagt Zarfl. Eine mögliche Maßnahme könnte dabei eine sektorale Impfpflicht sein, wonach sich Beschäftigte in Gesundheitsberufen verpflichtend impfen lassen müssen.

Pilotprojekt in Wien, Niederösterreich, Steiermark

Fixpunkt für ihre Arbeit als Gesundheitsministerin ist, dass sie die Weichen für ein Pilotprojekt zur Umsetzung des elektronischen Impfpasses stellen wird. Dazu werde es einen Begutachtungsentwurf für das Gesetz zur Gesundheitstelematik geben, kündigt Zarfl im Interview mit der "Wiener Zeitung" an. Nach ihrem Willen soll bis Ende dieses Jahres eine Regierungsvorlage fertig sein. Damit soll die Durchführung des Probebetriebs im kommenden Jahr ermöglicht werden.

Mit dem Pilotprojekt zum elektronischen Impfpass werde man in drei Bundesländern beginnen: das seien Wien, Niederösterreich und die Steiermark, wo mit ausgewählten Partnern auf Seiten der Ärzte zusammengearbeitet werde. "Das ist eine der flankierenden Maßnahmen zur Anhebung der Durchimpfungsrate", sagt sie. Für die Ressortchefin ist diese Neuerung eines der Instrumente der sogenannten E-Health: "Ich nütze hier die Digitalisierung."