St. Pölten. Die niederösterreichischen Gemeinderatswahlen 2020 finden am 26. Jänner statt. Diesen Termin haben am Dienstag die Klubobmänner der in der Landesregierung vertretenen Parteien, Klaus Schneeberger (ÖVP), Reinhard Hundsmüller (SPÖ) und Udo Landbauer (FPÖ), in einer gemeinsamen Pressekonferenz in St. Pölten bekanntgegeben. Damit gibt es in etwa viereinhalb Monaten einen kleinen Wahlsonntag in Ostösterreich. Am 26. Jänner findet auch die vorgezogene burgenländische Landtagswahl statt.

In Niederösterreich wird am 26. Jänner 2020 in 567 der 573 niederösterreichischen Gemeinden gewählt. Die Statutarstädte St. Pölten, Krems und Waidhofen a.d. Ybbs haben traditionell andere Termine.

In Stockerau (Bezirk Korneuburg), Wolkersdorf im Weinviertel und Pillichsdorf (beide Bezirk Mistelbach) ist erst am 24. März gewählt worden. Dass dort am letzten Sonntag im Jänner 2020 kein erneuter Urnengang bevorsteht, regelt die niederösterreichische Gemeinderatswahlordnung für den Fall, wenn innerhalb von zwölf Monaten vor den allgemeinen Kommunalwahlen neu gewählt worden ist.

ÖVP kam 2015 auf 50,27 Prozent der Stimmen

2015 hatte der Urnengang am 25. Jänner stattgefunden. Die ÖVP und ihr nahe Listen erreichten damals 50,27 Prozent der Stimmen, die SPÖ und Listen exakt 31 Prozent. Jeweils ebenfalls samt Listen waren auf die FPÖ 7,75 Prozent, auf die Grünen 4,50 und auf die Neos 0,89 Prozent entfallen. "Sonstige" hatten 5,61 Prozent erreicht. Von den 11.725 Mandaten im Land gingen 6694 an die ÖVP, 3475 an die SPÖ, 670 an die FPÖ, 309 an die Grünen, 36 an die Neos und 541 an "sonstige Listen".

Die Wahlbeteiligung vor fünf Jahren betrug 65,81 Prozent (2010: 71,60 Prozent). 1,519.490 Bürgerinnen und Bürger waren stimmberechtigt.

Kurzer Wahlkampf

Die Gemeinderatswahlen am 26. Jänner würden einen kurzen Wahlkampf von nur etwa drei Wochen garantieren, sagten die Klubobleute der drei niederösterreichischen Regierungsparteien am Dienstag vor Journalisten. Es handle sich gewissermaßen um einen Wunschtermin. Grüne und Neos seien informiert worden.

ÖVP-Klubchef Klaus Schneeberger wertete die gemeinsame Entscheidung für den 26. Jänner 2020 als positives Zeichen. SPÖ-Pendant Reinhard Hundsmüller sprach sich für einen fairen und themenbezogenen Wahlkampf aus. FPÖ-Klubobmann Udo Landbauer kündigte einen kurzen und prägnanten Gemeinderatswahlkampf an.

Der Termin wird am Dienstag kommender Woche von den Gemeindereferenten Landesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) und LHStv. Franz Schnabl (SPÖ) in der Sitzung der niederösterreichischen Landesregierung eingebracht und soll dort als gemeinsame Verordnung beschlossen werden. (apa/kle)