Die FPÖ ist aus den Regierungsverhandlungen ausgestiegen. "Das tatsächliche Wahlergebnis gibt uns zu diesem unmittelbaren Schritt keine Legitimation. Die Wähler haben Türkis und Grün gestärkt. Die Folge wird, wie im Wahlkampf von uns klargemacht, dann auch Türkis-Grün sein", erklärte FPÖ-Obmann Norbert Hofer am Donnerstag in einer Aussendung. "Das muss ich akzeptieren", sagte dazu ÖVP-Obmann Sebastian Kurz.

Der ÖVP-Obmann, der am Donnerstagvormittag in einer kurzen Stellungnahme zu den bisherigen Sondierungsgesprächen Stellung nahm, betonte, dass er ab Mittwoch kommender Woche die Sondierungsgespräche mit der Sozialdemokratie, den Grünen und den Neos, "die sehr klar signalisiert haben, an einer nächsten Regierung beteiligt sein und mitgestalten zu wollen", fortsetzen zu wollen. Und zwar "wahrscheinlich" schon in größerer Runde und nicht mehr als Vier-Augen-Gespräche". Präferenzen für eine bestimmte Koalition kamen vom ÖVP-Chef nicht. Ob er auch mit der FPÖ weiter verhandeln will, ließ Kurz offen.

Rendi-Wagner. - © apa/Lukas Huter
Rendi-Wagner. - © apa/Lukas Huter

Nach diesen weiteren Gesprächen müsse man sich die Frage stellen, ob es Sinn mache, mit einer Partei in konkrete Verhandlungen zu treten. Wie lange diese Form des Auslotens konkret dauern könnte, ließ Kurz offen. Aber er deutete an, dass es sich um "einige Wochen" handeln könnte. "Danach wird es uns hoffentlich möglich sein, in Regierungsverhandlungen einzusteigen. Davon sind wir aber noch weit entfernt", sagte Kurz.

Die ersten Gespräche mit SPÖ-Vorsitzender Pamela Rendi-Wagner, FPÖ-Obmann Norbert Hofer, Grünen-Bundessprecher Werner Kogler und Neos-Vorsitzender Beate Meinl-Reisinger seien sehr ausführlich und durchwegs konstruktiv gewesen. Man habe geklärt, in welchen Bereichen es Übereinstimmungen, wo es Widersprüche gebe und ob diese auflösbar wären, sagte Kurz. Er blieb allerdings vage, was die Themen konkret betrifft: Man habe sich quer durch mit fast allen Themen beschäftigt. Vom Wirtschafts- und Arbeitsmarkt, der Sozialpolitik und Fragen der Migration bis zu Fragen des Klimawandels. Es sei ausgelotet worden, in welchen Bereichen man gemeinsame Projekte im Parlament auf den Weg bringen könnte.

FPÖ zu Konsultationen bereit

Meinl-Reisinger. - © apa/Helmut Fohringer
Meinl-Reisinger. - © apa/Helmut Fohringer

Die FPÖ, die nun wie auch die SPÖ einen Erneuerungsprozess startet, hat sich zwar vorerst selbst aus dem Rennen genommen. Allerdings wiederholte Hofer auch am Donnerstag, "dass sich die FPÖ ihrer Verantwortung bewusst ist, sollte die ÖVP an der Regierungsbildung scheitern". Er habe auch "weiterführenden Konsultationen in einer größeren Runde" zugestimmt, sagte Hofer, bedauerte allerdings die aus seiner Sicht falsche Entwicklung in Richtung Türkis-Grün und warnte vor einer "Linkswende in türkisem Mantel".

Kogler. - © apa/Helmut Fohringer
Kogler. - © apa/Helmut Fohringer

Was das Team betrifft, verwies Kurz auf das bereits 2017 erprobte mit unter anderen Gernot Blümel, Karoline Edtstadler, Elisabeth Köstinger. Die Grünen wollen nun ebenfalls ein "Sondierungsteam" zusammenstellen, wie Kogler mitteilte.(pech/apa)