Bregenz. Die Grünen gehen davon aus, dass es zu Regierungsverhandlungen mit der ÖVP kommt und diese positiv abgeschlossen werden können. Das sagte ihr Landessprecher Johannes Rauch im Gespräch mit Journalisten nach einer Gremien-Sitzung Montagabend in Bregenz. Nach den Chancen bezüglich eines erfolgreichen Abschlusses befragt, meinte der Landesrat, diese stünden "gut".

Personelles hat man nach Angaben Rauchs in der zweistündigen Parteisitzung noch nicht festgelegt. Sowohl wer ins Landtagspräsidium eintritt als auch wer Bundesrat wird, soll frühestens in einer Aussprache des Landtagsklubs am Mittwoch festgelegt werden. Gleiches gilt für die Position des Klubobmanns, wiewohl Rauch andeutete, dass wohl Daniel Zadra diesen Posten übernehmen wird. Er verwies auf Namen, die kursierten, und er geht von einer sehr konsensualen Entscheidung aus.

Keine Priorität hat für Rauch die Position des Landesstatthalters, quasi des Vize-Landeshauptmanns: "Das ist irrelevant für mich." Ihm sei schon bei den Verhandlungen vor fünf Jahren wichtiger gewesen, inhaltliche Kompetenzen für die Grünen zu sichern. Apropos, über heikle Inhalte wie die Schnellstraße S 18, die von den Grünen abgelehnt, von der ÖVP aber eingefordert wird, sei noch nicht gesprochen worden.

Das Verhandlungsteam wird zunächst aus Rauch selbst und Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker bestehen. Dazu kommt der am Mittwoch zu bestimmende Klubobmann sowie eine externe Person, so der Landessprecher, ohne konkreter zu werden.

Sollte man sich bei den anstehenden Verhandlungen mit der Volkspartei einigen, wird eine Landesversammlung über den ausgehandelten Pakt zu entscheiden haben. Diese wurde für den November anberaumt.

Da er sich vorerst um eine Regierungsbildung in Vorarlberg zu kümmern hat, wird Rauch fürs erste nicht an den Sondierungen im Bund zwischen ÖVP und Grünen persönlich teilnehmen. Das habe er Bundessprecher Werner Kogler auf ein entsprechendes Ersuchen auch gesagt. Einbringen will sich Rauch vorerst nur telefonisch. Sobald ein Pakt in Vorarlberg steht, könnte sich das freilich ändern.

Allzu zuversichtlich ist der Landesrat ohnehin nicht, dass es auch im Bund mit einer Zusammenarbeit zwischen Grünen und Volkspartei klappt: "Es wird schwierig." Denn er ortet keine besondere Bereitschaft der ÖVP sich zu bewegen. Daher seien die Aussichten in Vorarlberg deutlich besser, denn hier habe man eben schon miteinander regiert und wisse, wie der Partner ticke.

Die Vorarlberger ÖVP hat am Montag in Feldkirch in einer Präsidiums- und Vorstandssitzung den Fahrplan für die Regierungsverhandlungen festgelegt. Nach sondierenden Vier-Augen-Gesprächen mit den Chefs der anderen Landtagsparteien am Dienstag wird die ÖVP am Donnerstag wahrscheinlich mit den Grünen "vertiefende Gespräche" führen. Die eigentlichen Koalitionsverhandlungen beginnen nächste Woche.

Das erklärte Parteichef Landeshauptmann Markus Wallner am Rande der Sitzungen gegenüber der APA. Während er die Sondierungsgespräche mit Sabine Scheffknecht (NEOS), Martin Staudinger (SPÖ), Johannes Rauch (Grüne) und Christof Bitschi (FPÖ) jeweils unter vier Augen führen wird, steht für das vertiefende Gespräch am Donnerstag ein Verhandlungsteam bereit. Für die ÖVP werden Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser, Klubobmann Roland Frühstück sowie Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz die Interessen der ÖVP vertreten. Es sei davon auszugehen, dass die Grünen am Donnerstag der Gesprächspartner sein werden, sagte Wallner. Vorgesehen ist laut Wallner, am Donnerstag in einzelne Themen einzusteigen, "dann sehen wir, ob wir Koalitionsgespräche aufnehmen können oder nicht".

Die Koalitionsgespräche selbst sollen am Montag beginnen. Am Freitag seien Budget-Gespräche zu führen, das Wochenende soll im Sinne aller Beteiligten frei bleiben. Ziel sei nach wie vor, die Koalitionsgespräche so zeitig abzuschließen, dass die neue Landesregierung in der konstituierenden Sitzung des Landtags am 6. November angelobt werden kann.

Zur Wahlanalyse, die in den Gremien durchgeführt wurde, sagte der Landeshauptmann: "Es gab keine Überraschung." Er freute sich besonders über die knapp 80.000 Vorzugsstimmen, die ihm die ÖVP-Wähler zugestanden.(apa)