Die SPÖ hat den nächsten Schritt in ihrem Erneuerungsprozess unternommen. Der Parteivorstand beschloss am Freitag (mit vier Gegenstimmen), dass Barbara Teiber, Maria Maltschnig und Sonja Hammerschmid die drei "Zukunftslabors" der Partei leiten. Startschuss ist bereits kommende Woche, mit Anfang Mai soll der Prozess mit einem "Zukunftskongress" abgeschlossen sein. Davor soll es laut Parteichefin Pamela Rendi-Wagner eine große Mitgliederbefragung geben.

Die Sozialdemokraten stellen ihren Prozess unter das Motto "Die neue Zeit". Das ist ein Verweis auf eine Textzeile des Arbeiter-Liedes "Wann wir schreiten Seit' an Seit'". In Deutschland dient es als Hymne der SPD, bei der Wahlkampf-Abschlussveranstaltung der SPÖ zitierte Altkanzler Franz Vranitzky die Textzeile "Mit uns zieht die neue Zeit" daraus, und ergänzte in Richtung Rendi-Wagner: "Du bist unsere neue Zeit".

Die drei Frauen an der Spitze der Arbeitsgruppen sind divers selektiert. Teiber ist Gewerkschafterin und Vorsitzende der GPA-djp, Maltschnig leitet das Renner-Institut und Sonja Hammerschmid, eine Vertraute von Rendi-Wagner, ist Bildungssprecherin im Nationalrat. Die ehemalige Uni-Rektorin war unter Kanzler Christian Kern Bildungsministerin.

Dornauer stimmte zu 99 Prozent dafür

Wie die SPÖ-Vorsitzende mitteilte, sei der Beschluss zum "Erneuerungsprozess" mehrheitlich gefallen. Dass auch der als Parteikritiker bekannte Tiroler Landesvorsitzende Georg Dornauer zugestimmt habe, war sich Rendi-Wagner zu "99 Prozent sicher". "Ich erwarte mir, dass wir uns alle in der Sozialdemokratie hinter dieser gemeinsamen Erzählung versammeln", appellierte sie zu Zusammenhalt in der Partei.

Wie zu erwarten waren auch die im Raum stehenden Verhandlungen mit der ÖVP zu einer möglichen Regierungsbeteiligung Thema im Vorstand - wobei sich an der offiziellen Position der SPÖ nichts geändert hat. Auch Dornauer habe man bei der Sitzung klar gemacht, dass man nur mehr für echte Koalitionsverhandlungen zu haben sei, aber nicht für "Parallelgespräche" mit anderen Parteien. Der Ball liege nach wie vor bei ÖVP-Chef Sebastian Kurz, betonte Rendi-Wagner abermals.