Wien. Mit einem "Einzug ins Parlament" haben die Grünen am Dienstag ihre Rückkehr in den Nationalrat zelebriert. Die 26 Abgeordneten, die am Mittwoch in der konstituierenden Sitzung angelobt werden, marschierten gemeinsam über den Josefsplatz ins Parlamentsausweichquartier und hielten dabei Taferln mit Aufschriften wie "Comeback Klimaschutz" und "Comeback saubere Politik" in die Höhe.

Nach wenigen Minuten war der Film- und Fototermin schon wieder vorbei, und für die Grünen begann - nach der Suche des richtigen Ausschusslokals -  die Klubsitzung, in der Bundessprecher Werner Kogler einstimmig zum Klubobmann gewählt und auch weitere Funktionen bestimmt wurden.

Sigrid Maurer wurde zur Vize-Klubchefin und geschäftsführenden Parlamentarierin gekürt, weitere Stellvertreterinnen sind Leonore Gewessler und Ewa Ernst-Dziedzic. Zu Mitgliedern der grünen Klubleitung wurden auch Astrid Rössler, Olga Voglauer und Jakob Schwarz bestimmt. Klubgeschäftsführer bzw. -direktor wurde erwartungsgemäß Wolfgang Niklfeld.

Grüne zelebrieren Rückkehr ins Parlament.

Nachrücken offen

Die Klubleitung wurde vorerst für ein halbes Jahr gewählt, so Kogler, der dies damit begründete, dass sich bei den Grünen im Parlament noch alles im Aufbau befinde. Ob Maurer für ihn nachrücken wird, sollte es zu einer grünen Regierungsbeteiligung kommen und Kogler Minister werden, ließ er offen. Dies würde der Klub samt den dann nachrückenden Mitgliedern entscheiden.

Maurer erhält für ihre Funktion keine Bezahlung zusätzlich zu ihrem Abgeordnetengehalt. Zuletzt, bis zum Abschied der Grünen aus dem Nationalrat 2017, hatte Dieter Brosz als geschäftsführender Parlamentarier fungiert. Er war allerdings nicht Vize-Klubchef. Kogler zeigte sich über die Kür Maurers erfreut: "Wir brauchen keine Präsidiale zu scheuen."

Lob für Kurz

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hatte es im Wahlkampf als "ausgeschlossen" bezeichnet, Maurer zur (Innen)ministerin zu machen. Ob ihre Kür im Klub in diesem Sinne eine Vorleistung an eine mögliche türkis-grüne Koalition sei, ließ Maurer in der Pressekonferenz ebenso unbeantwortet wie Fragen zu ihren Ambitionen auf einen Ministerinnenposten. Sie nehme Kurz' damalige Ansage "relativ sportlich", meinte sie nur. Alles Weitere werde man nach den Sondierungen sehen.

Über das Vieraugentreffen mit Kurz am Montagabend berichtete Kogler, dass man wie angekündigt die großen Themenblöcke abgesteckt habe. Es sei auch um die Festlegung des weiteren Fahrplans gegangen, mehr dazu werde es am Freitag geben.

Von seinen früheren "Schnöseltruppe"-Sagern über die ÖVP zeigte er sich schon recht weit entfernt. Er habe den Eindruck gewonnen, dass man relativ rasch zur Sache kommen könne. Es sei "schätzenswert an Kurz, dass wir uns hier so offen auseinandersetzen können". Dieses Ausloten passiere respektvoll, "das macht er in meiner Wahrnehmung sehr gut", so Kogler über den ÖVP-Obmann. (apa)