Wien. Nach der Konstituierung des Nationalrats werden die Sondierungsgespräche für eine Koalitionssuche fortgesetzt. Der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz trifft dabei heute, Donnerstag, mit einer Delegation seiner Partei mit Verhandlern der Neos um Parteichefin Beate Meinl-Reisinger zusammen. Angesetzt ist die Gesprächsrunde für rund drei Stunden.

Wie oft man in dieser arithmetisch nicht mehrheitsfähigen Konstellation noch zusammenkommt, ist offen. Während VP-Chef Sebastian Kurz vor der Unterredung der Teams noch von einigen Wochen an Sondierungen ausging, hält das NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger für nicht nötig.

Meinl-Reisinger mit "Themen"

Wie sie in einem kurzen Statement betonte, habe sie für die Besprechung "Themen" mitgebracht. Wenn man hier die gemeinsamen Ziele erkenne, könne man in Verhandlungen gehen. Wenn nicht, sei auch ziemlich klar, was passiere. Für einen kleinsten gemeinsamen Nenner würden die NEOS jedenfalls nicht zur Verfügung stehen.

Kurz ließ offen, ob er nun eine Zweier-Koalition mit den Grünen ergänzt um die NEOS anstrebe. Dies sei eine offene Frage, da müssten sowohl die Volkspartei als auch die Grünen Vor- oder Nachteile betrachten. So spreche er mit den NEOS auch nicht nur darüber, ob eine Regierungszusammenarbeit denkbar sei, sondern auch darüber, was man im Parlament gemeinsam auf den Weg bringen könnte.

Dass er sich für die Sondierungen noch "einige Wochen" Zeit nehmen will, begründete der Altkanzler damit, dass die Lage bei manchen Parteien derzeit unübersichtlich sei. So sieht sich Kurz zwar im Zeitplan, es habe sich jedoch bisher "auch nichts Dramatisches zum Positiven geändert".

Unterstützung für Schwarz-Grün-Pink aus Salzburg

Aus Salzburg, wo es auf Landesebene eine Regierung der ÖVP mit Grünen und Neos gibt, kommt vorsichtige Unterstützung für eine ähnliche Variante auf Bundesebene. Für den Präsidenten der Salzburger Industriellenvereinigung, Peter Unterkofler, ist eine Koalition zwischen ÖVP und Grünen "selbstverständlich vorstellbar". "Koalitionen sollten von Wahlsiegern gebildet werden", sagte er der Austria Presseagentur. Auch eine Dreierkoalition ist für den Industriellen eine Option. "Man kann noch darüber nachdenken, dass man die Neos theoretisch dazu nimmt." An Reformen bei Arbeitszeitgesetz und Standortgesetz müsse aber festgehalten werden.

Kurz will noch einige Wochen sondieren, Neos nicht

Am Freitag folgt die nächste türkis-grüne Runde bei den Sondierungsgesprächen. Kurz hat zu Wochenbeginn mit Grünen-Chef Werner Kogler in einem Vier-Augen-Gespräch bereits einen Fahrplan für weitere Beratungen im größeren Kreis besprochen und zugleich betont, dass die Sondierungen länger dauern werden. (apa)