Langsam lichten sich die Nebel bei den Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP und Grünen. Damit werden jetzt auch die Stolpersteine bei der Suche nach einer künftigen Koalition deutlich. Die türkis-grünen Delegationen haben am Donnerstag fünf "Herausforderungen" festgelegt. Dabei geht es, wie ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler in einer Gesprächspause erklärten, um folgenden fünf Bereiche: Klimakrise, Wirtschaftsabschwung, Migration, Bildung und Transparenz.

Damit haben die Chefs von ÖVP und Grünen erstmals öffentlich klargestellt, was bei den türkis-grünen Sondierungen in den Mittelpunkt gerückt wird. Themen wie Klimakrise, Wirtschaftsabschwung und Migration galten schon bisher als Schwerpunkte. Zugleich werden diese Bereiche aufgrund der unterschiedlichen Positionen der beiden Parteien als Stolpersteine auf dem Weg zu einer etwaigen türkis-grünen Bundesregierung angesehen.

Das brachten auch die Verhandlungschefs von ÖVP und Grünen mit anderen Formulierungen zum Ausdruck. ÖVP-Chef Kurz zeigte sich in der Sondierungspause am frühen Nachmittag erfreut, dass man sehr ähnliche Einschätzungen habe, welche Herausforderungen für Österreich bevorstünden. Grünen-Chef Kogler wurde deutlicher, dass es dabei Hürden geben könnte. Er ließ durchblicken, dass es sich dabei  auch um jene fünf Themenfelder handle, bei denen der Verdacht bestehe, "dass man besonders sondieren muss".

Unterschiede bei Migration und Wirtschaftslage

Allerdings gingen beide Parteichefs nicht auf Differenzen und Unterschiede ein. Bei Asyl und Zuwanderung waren sie dennoch nicht zu überhören. So legte Kurz neuerlich den Fokus auf  "illegale Migration", gegen die man "ankämpfen muss". Kogler meinte dazu lediglich, er habe nie bestritten, dass dieses Thema eine Herausforderung sei.

Unterschiedliche Nuancen klangen auch bei der Einschätzung der wirtschaftlichen Situation durch. Dabei sprach der ÖVP-Chef schon von einem bevorstehenden Abschwung, Kogler sah hingegen nur eine "eventuell andräuende Wirtschaftskrise". Während Kurz vor allem die Sicherung der Arbeitsplätze in den Vordergrund stellte, betonte Kogler die Notwendigkeit einer entsprechenden Armutsbekämpfung.

Nächste Sondierungsrunde ist für  Sonntag angesetzt

Grundsätzlich Einigkeit herrschte, dass die Transparenz im Umgang mit öffentlichen Mitteln ausgebaut werden müsse. Vor dem Hintergrund der Ibiza-Affäre, die heuer Mitte Mai publik geworden ist, müssten Maßnahmen für ein korruptionsfreies Österreich getroffen werden. Unbeantwortet blieb wie bisher stets, ob es nach den Sondierungsgesprächen zu Regierungsverhandlungen von ÖVP und Grünen kommen wird.

Unspektakulär haben ÖVP und Grüne am Donnerstagabend ihren knapp siebenstündigen Sondierungstag abgeschlossen. Von einem guten Tag mit einer Diskussion über unterschiedlichste Themen sprach Kurz danach. Auch Kogler wollte sich inhaltlich nicht mehr äußern.

Fortgesetzt werden die Sondierungen am kommenden Sonntag zu Mittag. Weitere Sondierungsrunden sind dann für  5. November und schließlich für den 8. November vorgesehen. Danach soll die Entscheidung über Regierungsverhandlungen fallen.(red./apa)