Die Datenschutzbehörde hat gegen den Entwickler und Betreiber der umstrittenen Lehrer-Bewertungs-App "Lernsieg", Benjamin Hadrigan, ein Prüfverfahren eingeleitet. Der Hintergrund: die App könnte gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verstoßen. Das haben die Behörde und das Justizministerium am Donnerstag in einer Aussendung bekannt gegeben.

Die mittlerweile - aufgrund von Hassnachrichten, wie man betont - wieder offline geschaltete App basiert auf einer extra zusammengetragenen Datenbank von rund 90.0000 Lehrern und ihren entsprechenden Schulen in ganz Österreich. Das könnte dem jungen Autor und App-Entwickler Hadrigan nun zum Verhängnis werden.

Das nun eingeleitete Prüfverfahren sei amtswegig, erklärt Matthias Schmidl, Sprecher der Datenschutzbehörde. Das bedeutet – im Gegensatz zu einem Beschwerdeverfahren – dass die Behörde von sich aus aktiv geworden ist. Grund dafür sei "die mediale Berichterstattung" sowie Anfragen von potenziell Betroffenen an den Entwickler, die der Behörde ebenso zugestellt worden seien, sagt Schmidl. "Es geht um eine potenzielle Verletzung der DSGVO".

Behörde hat sechs Monate Zeit

Das Verfahren muss nun innerhalb von sechs Monaten abgeschlossen werden. Unklar ist, ob der junge App-Betreiber – er selbst ist Externist und nicht in einer Schule – das Verfahren selbst führen wird.

"Wir haben an den Betreiber nun eine Aufforderung zur schriftlichen Stellungnahme verschickt", so der Sprecher der Datenschutzbehörde. Von den Antworten sei nun der weitere Verlauf des Verfahren abhängig.

Die App, mit der Schüler anonym ihre Lehrer mit der Vergabe von Sternen in verschiedenen Kategorien bewerten sollen, sorgte für teils heftige Kritik von Lehrern, Schülervertretern und auch der Lehrergewerkschaft. Letztere drohte ebenfalls mit rechtlichen Schritten gegen den App-Entwickler und wollte die Causa datenschutzrechtlich prüfen lassen.