Bildungsminister Heinz Fassmann (ÖVP) hat am Montag seine Irritation über die nun freigestellte Ombudsfrau im Bildungsministerium, Susanne Wiesinger, unterstrichen. Die in ihrem Buch erhobene Vorwürfe - etwa, dass sie Interview-Antworten zwecks Kontrolle zuvor abgeben hätte sollen - wies er zurück. Bereits fertig ist Wiesingers Tätigkeitsbericht, er soll noch am Montag veröffentlicht werden.

Der Minister sagte am Montagvormittag am Rande eines Termins, er habe in der Früh ein Gespräch mit Wiesinger geführt (die er Anfang 2019 selbst als "Ombudsfrau für Wertefragen und Kulturkonflikte" ins Ministerium geholt hatte). Er halte ihren Beitrag zum Aufzeigen von Problemen im österreichischen Schulsystem für wertvoll und danke ihr auch dafür, betonte Fassmann.

Zusammenfassung fehlt noch

Fertig sei der Tätigkeitsbericht Wiesingers, er habe diesen bereits auf seinem Schreibtisch und er soll noch am Montag auf der Homepage des Ministeriums online gestellt werden, so der Minister. Es fehle darin allerdings noch ein "Executive Summary".

"Wir müssen vom Aufzeigen von Problemen auch ins Handeln kommen", es fehlen im Bericht noch politisch relevante Empfehlungen, gab der Minister zu verstehen. Dieses "Handeln" hätte er gerne mit Wiesinger umgesetzt, dazu werde es aber nun nicht mehr kommen, so der Ressortchef. Zu Wiesingers persönlicher Zukunft verwies Fassmann lediglich darauf, dass die Lehrerin nach wie vor formell Landesbeamtin in Wien sei. "Das ist sie auch weiterhin." Dienstrechtliche Konsequenzen werde es keine geben. Von der "Kronen Zeitung" berichtete Gerüchte, dass von Ministeriumsseite Wiesinger mit einem lukrativen und hochrangigen Job im Ministerium quasi ruhiggestellt werden sollte, dementierte Fassmann. Diese Vorwürfe seien "nicht nachzuvollziehen".

Fassmann erklärt "Irritation"

Die Ombudsstelle will Fassmann jedenfalls weiterführen. Über eine künftige Besetzung konnte er noch keine Auskunft geben. Die von ihm geäußerte "Irritation" richte sich nicht gegen Wiesinger als Person, sondern gegen die Vorgangsweise, betonte der Minister neuerlich. Denn er sei ja mit einem fertigen Buch konfrontiert und von Wiesinger darüber im Vorfeld nicht informiert worden, wiederholte er die vom Ministerium am Wochenende veröffentlichte Erklärung.