Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat schon viel Erfahrung im Angeloben. Und er muss es schon wieder tun. Gleich neun Mitglieder des türkis-grünen Kabinetts werden am kommenden Mittwoch wieder vorstellig werden. Allerdings ist dieser Akt nicht ungewöhnlich, es ist nichts passiert, es haben sich nur die Zuständigkeiten mancher Ressorts geändert.

Dafür musste das Bundesministeriengesetz geändert werden, weswegen die betroffenen Minister und Staatssekretäre zuerst ihres alten Amtes enthoben und dann noch einmal ernannt werden. Davor muss noch das Gesetz kundgemacht werden, ehe sich jene Minister, deren Ressorts sich gegenüber der vergangenen Bundesregierung geändert haben, noch einmal angelobt werden.

Verschiebungen in mehreren Ministerien

So kommt etwa, viel diskutiert, die Arbeit zum Familienministerium, zuvor war sie im Sozialministerium angesiedelt, das nun der Grüne Rudolf Anschober bekleidet. Unter Schwarz-Blau I mit Minister Martin Bartenstein war sie auch im Wirtschaftsministerium angesiedelt. 

Umwelt wird aus dem Landwirtschaftsressort herausgelöst und wandert zur Infrastrukturministerin Leonore Gewessler, die eben auch Klima und Umwelt erhält. Beim Ministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus von Elisabeth Köstinger (ÖVP), das seinen Namen behalten wird, kommt der Zivildienst aus dem Innenministerium dazu. Außerdem die Agenden für Telekom und Post, die zuvor bei der Infrastruktur ressortierten. Argumentiert wird dies mit der Bedeutung des Breitbandausbaus sowie des Zivildienstes für den ländlichen Raum.

Von keinen Änderungen betroffen ist Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler wird dagegen als Ressortchef für Kunst und Kultur angelobt. Zuständig für den Bereich ist aber Kultur-Staatssekretärin Ulrike Lunacek, auch sie wird erneut angelobt, ebenso Köstinger, Außenminister Alexander Schallenberg, Familienministerin Christine Aschbacher und Staatssekretär Magnus Brunner von der ÖVP sowie Sozialminister Anschober, Umweltministerin Gewessler und Justizministerin Alma Zadic von den Grünen. (sir)