Mit der Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Christoph Grabenwarter (53) die letzte Stufe zum inoffiziellen Justiz-Olymp genommen. Der Steirer wird, wenn nichts dazwischen kommt, die kommenden 17 Jahre den Verfassungsgerichtshof lenken.

Grabenwarter war der logische Nachfolger von Brigitte Bierlein. Er hat mehr als genug Routine am Gericht, bringt die nötige Kompetenz mit und war schon bei der Kür seiner Vorgängerin zur ersten Präsidentin des VfGH als Vize zum Nachfolger aufgebaut worden.

Sehr lange war der in Bruck/Mur geborene Steirer der jüngste Verfassungsrichter und wäre es immer noch, hätte die vorige Koalition ein älteres Semester als Michael Rami ins Höchstgericht entsandt. Für einen Verfassungsrichter sehr juvenil war Grabenwarter, als er mit 38 vom damaligen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) in seiner neuen Rolle verkündet wurde. Seither ist er noch bei jeder Präsidenten-Ernennung im Favoritenkreis gewesen.

Das kommt nicht nur daher, dass er eher der schwarzen, heute türkisen Reichshälfte zugerechnet wird, alleine dadurch, dass er für die ÖVP in den Nuller-Jahren im Verfassungskonvent tätig wurde. Grabenwarter hat auch eine Bilderbuchkarriere hingelegt. Schon mit 22 hatte er sein Jus-Studium absolviert, kurz darauf folgte ein Abschluss des Doppel-Doktors in den Handelswissenschaften.

Sein wichtigstes Thema waren die Menschenrechte

Dem folgten zahlreiche Funktionen im In- und Ausland. Eine Auswahl daraus: juristischer Mitarbeiter der Europäischen Kommission für Menschenrechte in Straßburg, Lehrtätigkeiten in Linz, Bonn und Graz sowie schließlich an der Wiener Wirtschaftsuniversität, wo er es als Professor für Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht und Völkerrecht bis zum stellvertretenden Institutsvorstand brachte. Nebenbei ist er auch noch Präsident des Österreichischen Juristentags.

Wichtiges Thema in Grabenwarters Karriere waren stets die Menschenrechte. Ein Standardwerk über die Menschenrechtskonvention ist bereits in der sechsten Ausgabe verfügbar. Als Mitglied der Venedig-Kommission des Europarates hat der neue VfGH-Präsident zahlreiche Gutachten über die umstrittenen Justizreformen in Ungarn und Polen verfasst.

Ein passionierter Frühaufsteher

In seine neue Rolle hat sich Grabenwarter schon eine Zeit eingewöhnen können. Mit dem Avancement von Bierlein zur Übergangskanzlerin ging die Leitung des Gerichtshofs vergangenes Jahr an den Vize, also an ihn über. An der Spruchpraxis geändert hat das nichts, die Entscheide des Höchstgerichts passten den Regierenden mal mehr, Stichwort Kassenreform, mal weniger, siehe Mindestsicherung.

Im VfGH ist Grabenwarter durchaus wohl gelitten, der passionierte Frühaufsteher gilt auch als eher unkapriziös. Privat ist der Vater zweier Töchter mit der Notarin Alice Grabenwarter verheiratet. Hat er Freizeit, zieht es ihn in die Berge, egal ob im Sommer oder Winter. Ausdauer kann Grabenwarter auch im Amt beweisen. Dient er bis zur Altersgrenze von 70 durch, wird der heute 53-Jährige gut 17 Jahre im Amt sein und damit in etwa so lange wie Ludwig Adamovich und fast so lange wie Rekordhalter Walter Antoniolli. (apa)