Nur wenige Sekunden war am Wochenende auf der Kurznachrichten-Plattform Twitter ein rätselhafter Kommentar online. Er wurde blitzschnell gelöscht, doch ein Screenshot fand schnell Verbreitung. Darin beschwerte sich mutmaßlich Gerald Fleischmann, der langjährige Pressesprecher von Sebastian Kurz und nun Medienbeauftragter im Bundeskanzleramt über eine "peinliche Inszenierung" –von Kurz. Wörtlich hieß es über einem Foto einer Pressekonferenz zum Coronavirus mit Kurz, Innenminister Karl Nehammer und Gesundheitsminister Rudolf Anschober: "Warum muss der Kurz eine Konferenz zur AUA und zu Flugverkehr und Grenzkontrollen machen, was geht ihn das überhaupt an!? Lasst das Anschober machen! Da fühl ich mich wohler".

Es dauerte ein paar Stunden, bis sich Fleischmann meldete und schrieb: "Es hat sich jemand einen schlechten Scherz erlaubt; wie sich jeder denken kann, ist dieser Text natürlich nicht von mir." Auf Nachfragen, wie es genau dazu kam, ging er auf Twitter nicht ein, seine Sprecherin wollte gegenüber "Wiener Zeitung" keinen Kommentar abgeben. Es blieb unklar, ob eine andere Person auf dem Account Fleischmanns postete, es sich um einen Hackerangriff handelte oder der Tweet eigentlich für einen Zweitaccount gedacht war, auf dem Fleischmann – warum auch immer – als Kritiker des Kanzlers agierte.

Parlamentarische Anfrage von Neos und SPÖ

SPÖ und Neos wollen jedenfalls nun Aufklärung mittels parlamentarischer Anfrage. Nämlich von wem der Tweet verfasst wurde und wer noch Zugang zum Account Fleischmanns hat. "Oder war der Tweet als Direktnachricht gedacht?", heißt es in der Anfrage der SPÖ. Oder "für einen anderen Account"? Die Sozialdemokraten verweisen auch auf einen Antrag der Neos aus dem Vorjahr, der von allen Parteien im Nationalrat angenommen wurde und die Sicherung von "digitalen Äußerungen der obersten Staatsorgane" vorsieht.

Ähnlich die Neos. "Es ist relevant, ob der Tweet entstand, weil außenstehenden Personen ein Zugang zu dem Account ermöglicht wurde oder wird, oder ob etwa die Veröffentlichung durch einen anderen Twitter-Account geplant war", schreiben die Pinken in ihrer Anfrage. Das Twittern und Posten unter 'false flag' widerspreche dem Social Media Code of Conduct, den alle Parteien 2017 unterzeichnet hätten.