Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat im Bundesrat die Dramatik der Corona-Krise auch mit Zahlen geschildert. Mittlerweile sei man in Österreich bei über 300 Infizieren. In einigen Tagen sei man an der Tausender-Grenze, eine Woche darauf bei der Zehntausender-Grenze.

Um den Höhepunkt "vielleicht" hinter die Grippesaison zu verschieben und so das Leben älterer Menschen zu retten, hat die Regierung die drastischen Schritte wie die Einschränkungen an Unis, Schulen sowie bei Veranstaltungen verfügt, wie der Regierungschef erläuterte. Die Maßnahmen würden in einer Phase gesetzt, wo das noch Sinne habe: "Es ist nicht möglich, das Virus aufzuhalten, aber eine Verlangsamung zu erreichen, um die Kapazitäten im Land nicht sofort über zu belasten."

Der Kanzler appellierte an die Bundesräte, keinesfalls zu beschwichtigen: "Alles was nicht notwendig ist, sollte nicht stattfinden. Wenn sie sich fragen, soll ich etwas tun, beinhaltet das schon, dass es möglich ist darauf zu verzichten." Das gelte für den Messebesuch wie für die Familienfeier, auch im kleinen Kreis.

Kontakte, wenn möglich, einschränken

Neuerlich machte Kurz einen privaten Bezug, um darzustellen, welches Vorgehen er sich erwarte. Seinen über 70-jährigen Vater werde er nicht persönlich treffen, weil dieser zur Risikogruppe gehöre. Seine Mutter aber müsse sich um die pflegebedürftige Großmutter kümmern. Zusammengefasst: "Dort wo es möglich ist, soll der Kontakt eingeschränkt werden."

Kurz kündigte an, mit dem Einsatzstab noch heute weitere Maßnahmen zu besprechen. Man bereite sich auch vor, die österreichische Wirtschaft bestmöglich zu unterstützen. Der Regierungschef musste die Aktuelle Aussprache der Bundesräte mit ihm auch vorläufig verlassen, um an einer Videokonferenz mit den EU-Regierungschefs teilzunehmen. Ersetzt wurde er von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne).

Kogler hat im Bundesrat appelliert, dass die Einschränkungen an den Schulen möglichst auch von Sportvereinen übernommen werden sollten. Auch Trainingseinheiten in Vereinen sollten aus seiner Sicht nicht stattfinden: "Wo es geht, runterfahren."

Kein Publikum

Die Sitzung des Bundesrats fand am Donnerstag ohne Publikum statt. Einzig Medienvertreter waren auf der Besuchergalerie erlaubt. Dass die Länderkammer zusammentreten konnte, hängt vor allem damit zusammen, dass Sitzungen entsprechender Körperschaften von der 100-Personen-Grenze für Indoor-Veranstaltungen ausgenommen sind. Denn der Bundesrat hat zwar nur 61 Mitglieder, mit Parlamentspersonal und Mitarbeitern wäre man aber wohl nahe an die Obergrenze gekommen. (apa)