Freiwillige sollen sich ab Montag melden, aber auch Verpflichtung ist möglich. Das Bundesheer beruft Miliz ein.
Die Bundesregierung wird zur Bewältigung der Krise auf die eiserne Reserve der Bevölkerung zurückgreifen: Milizsoldaten sollen einberufen und Grundwehrdiener nicht abgerüstet werden. Damit sollen ein paar Tausende das Bundesheer bei seinen derzeit vielfältigen Aufgaben unterstützen. Außerdem werden viele ehemalige Zivildiener mobilisiert: für die Pflege, die Krankenbetreuung und das Rettungswesen.
"Ihr Land braucht sie", sagte die für Zivildienst zuständige Ministerin Elisabeth Köstinger bei einer Pressekonferenz am Sonntag. Sie ersuchte ehemalige Zivildiener, sich freiwillig für einen abermaligen Dienst an der Gesellschaft zu melden. Ab Montag wird es eine Hotline dafür geben bei der Zivildienstagentur. Hintergrund ist, dass vor allem im Pflegebereich ein enormes Problem entstehen könnte, wenn es keine Einigung mit den Nachbarstaaten für Ausnahmen der Reisebeschränkungen geben sollte. Das betrifft vor allem den Bereich der 24-Stunden-Betreuung.
Ex-Zivildiener könnten auch verpflichtet werden
Die zweite Maßnahme: Ehemalige Zivildiener der vergangenen fünf Jahre aus diesen Bereichen werden gezielt angesprochen. "Hier ist auch eine Verpflichtung möglich", sagte Köstinger. Jene Zivildiener, die nun aufgehört hätten, müssen weiterarbeiten im Rahmen eines außerordentlichen Zivildienstes. Sie erhalten dafür 190 Euro pro Monat mehr. Außerdem sollen möglichst viele Zivildiener, die im Juli begonnen hätte, bereits im Mai zu arbeiten beginnen. Zivildiener, die etwa im Kindergarten bisher tätig waren, werden dorthin versetzt, wo sie gebraucht werden.
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Potenziell seien 45.000 ehemalige Zivildiener mobilisierbar, Köstinger ließ aber offen, ob es tatsächlich so viel Bedarf gibt. So viele wie möglich will man aber mit den freiwilligen Meldungen abdecken. Wie im Gesetz vorgesehen gibt es für diese, wenn sie mittlerweile beruflich tätig sind, eine Entschädigung, die sich am Einkommen bemisst.
Grundwehrdiener rüsten nicht ab
Auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat angekündigt, dass das Bundesheer auf die Krise reagieren werde. Jene Grundwehrdiener, die im März hätten abgerüstet werden sollen, bleiben beim Heer. Grundlage ist dafür §23a des Wehrgesetztes. Das betrifft 3200 Grundwehrdiener. Außerdem sollen aber auch Teile der Miliz einberufen werden. "Das Heer muss einsatzfähig bleiben", sagte Tanner.
Die Aufgaben des Bundesheeres seien noch nie so vielfältig gewesen wie derzeit, erklärte die Ministerin. Das Heer unterstützt die Gesundheitsagentur Ages bei der Hotline, die Supermärkte bei der Logistik, bei der Herstellung von Desinfektionsmitteln oder auch die Polizei bei den Grenzkontrollen. Und es werden noch mehr Aufgaben hinzukommen, sagte Tanner. (sir)