Das Bundesheer tritt in Krisenzeiten ins Rampenlicht. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Miliz.
Durch das Coronavirus ist das österreichische Bundesheer schlagartig in den öffentlichen Fokus gerückt. Ging es in bisherigen Diskussionen zumeist um die marode Finanzlage der Armee und den Streit um die Luftraumüberwachung, so steht nun die Rolle des Heeres als Helfer in Krisenzeiten im Fokus.
Sei es beim Grenzschutz, in Warenlagern, bei Gesundheitskontrollen und bei der Rückholung von Österreichern aus dem Ausland: In einigen Bereichen sind die Soldaten nun tätig. Derzeit werden die Aufgaben von Grundwehrdienern, deren Dienst verlängert wurde, und Berufssoldaten ausgeführt. Im Mai werden sie von Milizsoldaten abgelöst. Denn erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik kommt es zu einer Teilmobilisierung der Miliz.
Warum gibt es die Miliz?
Milizsoldaten haben ihren Grundwehr- oder Ausbildungsdienst, etwa als Soldat, der sich für ein Jahr freiwillig gemeldet hat, absolviert. Sie gehen ihrem Zivilberuf nach, sind aber weiter ins Bundesheer eingegliedert. Sie nehmen an Übungen sowie Einsätzen teil und können im Notfall mobilgemacht werden.
"Eingeführt wurde das Milizsystem während der napoleonischen Kriege", sagt Oberst Michael Bauer, Sprecher des Verteidigungsministeriums. Damals sei die Parole ausgegeben worden: "Das Volk verteidigt sich gegen Napoleon und jeder ist dabei." Neben diesen idealistischen Gründen sprachen vor allem finanzielle Vorteile für die Einführung des Milizsystems.
Ein Berufsheer käme den Staat nämlich wesentlich teurer, weil er die Berufssoldaten durchgehend bezahlen müsste. "Der Staat versucht daher, die Kosten in Friedenszeiten möglichst gering zu halten", sagt Bauer. Im Anlassfall könne er dann auf die Miliz zurückgreifen und dadurch schnell personell aufrüsten: "Armeen sind grundsätzlich für außergewöhnliche Situationen wie die Corona-Krise geschaffen."
Wie ist die Miliz strukturiert?
In Österreich gibt es derzeit rund 25.000 Milizsoldaten; mit Grundwehrdienern und Berufssoldaten kommt das Heer auf rund 55.000 Soldaten. Von historischen Spitzenständen ist man damit weit entfernt. "Während des Kalten Kriegs war geplant, dass bis zu 300.000 Soldaten zur Verfügung stehen", erklärt der Oberst. Zu Höchstzeiten seien um die Mitte der 1990er-Jahre rund 180.000 Mann einsatzbereit gewesen. "Ab dann ist es bergab gegangen."
Die Miliz ist folgendermaßen aufgebaut: In jedem Bundesland gibt es ein Miliz-Jägerbataillon, die einzige Ausnahme ist Wien, dort bestehen zwei. Jedes Bataillon umfasst rund 1000 Mann und ist in Kompanien gegliedert.
Daneben gibt es zwölf selbständige, regionale Jägerkompanien wie die Jägerkompanie Hietzing oder Jägerkompanie Pongau. "Diese Kompanien sichern wichtige strategische Objekte wie Kraftwerke oder das ORF-Zentrum am Küniglberg. Die Soldaten üben alle zwei Jahre dort und wissen daher genau, was ihre Aufgaben sind", sagt Bauer. Weiters existieren auch Milizverbände anderer Waffengattungen wie etwa die Pionierkompanien.
Wer wird nun konkret einberufen?
3000 Mann werden einberufen. "Aus den einzelnen Bataillonen werden einzelne Kompanien herausgenommen", erklärt Bauer. Dadurch sei es möglich, die Soldaten regional gut zu verteilen.
Welche Personen betroffen sind, sei noch unklar, sagt Bauer. Fest steht, dass Ärzte nicht einberufen werden. "Es wird auch Ausnahmen für Personen geben, die für die Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur verantwortlich sind", erklärt der Oberst. Jemand, der hauptberuflich in leitender Funktion bei einem Elektrizitätswerk beschäftigt ist, werde also nicht einberufen.
Wie schaut der weitere Zeitplan aus?
Bis 10. April soll feststehen, wer einberufen wird. Mit 4. Mai rücken die Milizsoldaten ein, es folgt eine zweiwöchige Ausbildung. Ab dem 18. Mai übernehmen sie dann schrittweise die Aufgaben, die derzeit von Berufssoldaten und Grundwehrdienern durchgeführt werden. Das Verteidigungsministerium geht davon aus, dass die 3000 einberufenen Milizsoldaten zur Erfüllung der Aufgaben reichen werden. Der Einsatz ist auf drei Monate angelegt.