Wegen eines drohenden Engpasses bei Pflegekräften werden nun finanzielle Anreize ermöglicht. Das Sozialministerium hat den Bundesländern freigestellt, aus den Mitteln des Pflege-Sicherungspakets von insgesamt 100 Millionen Euro etwaige Boni für ausländische 24-Stunden-Kräfte zu finanzieren.

Die Vorgangsweise der Bundesländer ist uneinheitlich. Oberösterreich etwa will 1000 Euro pro Monat zahlen, die Steiermark 500 Euro. Niederösterreich und Salzburg streben eine bundeseinheitliche Regelung an. Wien und Vorarlberg planen hingegen keine Extrazahlung als Anreiz.

Als erstes hatte Oberösterreich den Betrag von 1000 Euro pro Monat genannt. Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) geht davon aus, dass ab Mitte kommender Woche die Anträge für Sonderprämien gestellt werden können. Derzeit werde noch die Richtlinie ausgearbeitet, diese müsse dann von der Landesregierung, in der ÖVP und FPÖ die Mehrheit haben, beschossen werden, bevor die Formulare aufliegen.

Sonderprämie in der Steiermark

Aus der Steiermark hieß es am Dienstag, dass die 24-Stunden-Kräfte, die ihren Betreuungszeitraum verlängern, eine Sonderprämie von maximal 500 Euro zur Verfügung gestellt bekommen sollen. Anträge könnten ab Mitte kommender Woche gestellt werden. Wie auch in Oberösterreich seien die Details der Umsetzung aber noch in Arbeit.

Niederösterreich hatte sich ebenfalls nicht abgeneigt gezeigt. Die niederösterreichische Soziallandesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP) sprach sich aber gegen "Schnellschüsse" und für eine bundeseinheitliche Lösung aus. Diesbezüglich verwies sie auf die wöchentliche Videokonferenz mit Gesundheits- und Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) am Mittwoch.

Salzburg möchte wie Niederösterreich einheitliche Lösung

Ins gleiche Horn stieß auch der Salzburger Vizelandeshauptmann Heinrich Schellhorn (Grüne): "Wir halten eine österreichweit einheitliche Regelung und Abwicklung für sinnvoll." Prioritär werde im Land derzeit an der Sicherstellung der Betreuung und Pflege zu Hause durch mobile Dienste, mögliche Entlastungsanbote für 24-Stunden-Betreuerinnen und stationäre Ersatzbetreuungsangebote gearbeitet. Zwei konkrete Angebote mit insgesamt mehr als 100 Plätzen seien in Prüfung.

Wien setzt auf Tageszentren und mobile Dienste

In Wien wird es bis auf Weiteres keine Bonuszahlungen für 24-Stunden-Kräfte geben. Ein Sprecher von Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) verwies auf APA-Anfrage auf gänzlich andere Strukturen in der Bundeshauptstadt als in ländlichen Gebieten - etwa durch Tageszentren oder mobile Pflegedienste. Deshalb stelle sich die Frage in Wien derzeit auch nicht. Die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel im Rahmen des Pflege-Maßnahmenpakets - für Wien sind das laut Sozialressort 22 Millionen  Euro - wolle man u.a. dafür nutzen, strukturelle Maßnahmen zu setzen, um Pflegebedürftige bei Bedarf in Einrichtungen unterbringen zu können.

In Vorarlberg ist derzeit ebenfalls kein Bonus geplant. Auch dort verwies Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne) auf die Videokonferenz mit den Bundesländern und dem Ministerium am Mittwoch. Wiesflecker sähe aber durch einen solchen Bonus die Gefahr von Unruhe innerhalb der Pflege - schließlich seien alle Pflegenden jetzt mit schwierigen Bedingungen konfrontiert. Vorarlberg biete 24-Stunden-Pflegerinnen, die ihren Turnus verlängern, aber eine Woche freie Kost und Logis für eine Pause an. Auch die Vorarlberger Soziallandesrätin sprach sich für eine bundesweit abgesprochene Lösung aus.

Burgenland denkt auch an Boni für Pflegerinnen

Auch im Burgenland überlegt die Landesregierung Boni für ausländische 24-Stunden-Pflegekräfte, die im Land bleiben, auszuzahlen. Wie diese konkret ausgestaltet werden könnten, sei derzeit aber noch nicht klar, hieß es auf APA-Anfrage aus dem Büro von Soziallandesrat Christian Illedits (SPÖ). Er stehe in Kontakt mit der Wirtschaftskammer, Gespräche würden laufen.

Tirol wiederum tritt so wie Vorarlberg, Salzburg und Niederösterreich für eine bundeseinheitliche Lösung ein. Ferner sei geplant, die betroffenen Personen - wenn möglich - in einem ersten Schritt im familiären Umfeld und in den Sozial- und Gesundheitssprengeln zu betreuen. Sollte es erforderlich sein, werde die Unterbringung in Pflegestationen bzw. "Pflegehotels" vorbereitet. Die diesbezüglichen Planungen würden auf Hochtouren laufen. (apa/red.)