Die Wiener Gemeinderatswahl steht seit Mittwoch für 11. Oktober dieses Jahres fest. Für die wegen der Coronakrise abgesagten bzw. ausgesetzten Gemeinderatswahlen in Vorarlberg und in der Steiermark gibt es noch keine Ersatztermine. Eine Entscheidung über einen Termin für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen sei noch nicht gefallen, hieß es am Mittwoch aus Vorarlberg. Gleiches gilt auf für die steirischen Gemeinderatswahlen.

Die Zeitfenster für die Steiermark-Wahlen lassen sich laut Wahlabteilungsleiter Wolfgang Wlattnig allerdings bereits eingrenzen, wie er gegenüber der APA ausführte. In der Grünen Mark wurde nach einem Vorwahltag am 13. März der eigentliche Haupttermin vom 22. März formal ausgesetzt. Ein Gesetz wurde beschlossen, mit dem dieser Wahltag nun innerhalb von sechs Monaten neu ausgeschrieben werden muss. Damit komme nun laut Wlattnig unter anderem der 5. Juli als Wahltag infrage. Dann müsste aber schon Ende Mai die Entscheidung für diesen Tag getroffen werden, um den Gemeinden etwa einen Monat Vorlaufzeit einzuräumen. "Der Termin ist also denkbar, aber nicht optimal", sagte der Leiter. Denn die konstituierenden Sitzungen der Gemeinderäte würden in die Sommer- und damit in die Urlaubsmonate fallen. Selbst wenn heuer Urlaub im Ausland nicht möglich sein sollte, wäre der 5. Juli als Wahltag also nicht ideal.

Steiermark: Sogar Verschiebung auf 2021 möglich

Zweite Variante wäre eine Wahl im September oder Oktober - konkret ab 13. September, so Wlattnig. Bis Ende September muss laut dem neuen Gesetz jedenfalls der neue Wahltag beschlossen sein, der könnte dann etwa ein Monat nach dieser Frist auch noch  stattfinden. Viel länger wolle man den Rahmen aber nicht ausreizen, meinte der Wahlabteilungsleiter. Nicht ausgeschlossen sei derzeit auch noch eine dritte Variante, nämlich dass die Wahl komplett wiederholt werden muss: Kann innerhalb von sechs Monaten kein neuer Termin festgesetzt werden, muss der komplette Wahlgang samt Vorwahltag, Wahlkarten und Listen neu ausgetragen werden. Das könnte man dann natürlich etwa im März 2021 machen.

Die Vorarlberger Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen waren am 15. März angesetzt gewesen, auch sie wurden aber aufgrund der Coronavirus-Epidemie wenige Tage vor dem Urnengang abgesagt. Wann die Wahlen nachgeholt werden, sei aus heutiger Sicht noch nicht abschätzbar, hieß es aus dem Büro von Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP).

Neun Monate Zeit in Voarlberg

Die Verschiebung der Wahlen ist durch die Vorarlberger Landesverfassung gedeckt. "Bei außerordentlichen Verhältnissen, welche die Durchführung fälliger Gemeindevertretungswahlen unmöglich machen, können die Wahlen bis zu neun Monaten nach Beendigung dieser Verhältnisse durchgeführt werden", heißt es im Artikel 14, Absatz 3. Der Landesverfassung würde es also auch entsprechen, wenn nicht im Herbst, sondern erst nächstes Jahr gewählt würde.(apa)