Führen die Herausforderungen der Corona-Krise letztich zu einem Koalitionskonflikt und in der Folge zu Neuwahlen auch auf Bundesebene? Die notwendige Aufarbeitung der Corona-Folgen hat ausgehend von Vorarlberg zu Diskussion über die Bestandsdauer der türkis-grünen Koalition im Bund ausgelöst.

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hat am Donnerstag aufgetauchte Spekulationen über Neuwahlen auf Landes-, aber auch auf Bundesebene entschieden zurückgewiesen. "Eine Neuwahl steht nicht zur Diskussion", betonte Wallner gegenüber der APA. Mit seinen Aussagen zur Überarbeitung des Regierungsprogramms habe er vor allem eines ausdrücken wollen: "dass wir angemessen reagieren müssen".

In der größten Krise der zweiten Republik sei es notwendig, "das Regierungsprogramm im Land zu ergänzen. Sie werden in der im vergangenen Herbst ausgearbeiteten Fassung weder die Begriffe Krise noch Pandemie finden", sagte Wallner. Das mit den Grünen verhandelte Programm auf Landesebene müsse nicht von Grund auf neu gestaltet, aber eben ergänzt werden. "Das ist auch mit Grünen-Landessprecher Johannes Rauch so abgesprochen", stellte der ÖVP-Landeshauptmann klar. Bei diesen Ergänzungen werde es um Finanzen und Prioritäten gehen, ebenso um die Frage, welche Projekte beschäftigungswirksam seien. Diese werde man eher beschleunigen.

"Auf die Krise reagieren"

Er gehe davon aus, dass auf Bundesebene ähnliche Überlegungen bereits gemacht würden. "Das Regierungsprogramm muss auf die Krise reagieren", meinte der Landeshauptmann. In sozialen Netzwerken aufgetauchte Vermutungen hinsichtlich einer kompletten Neugestaltung oder einer Neuwahl verwies er aber - mit Nachdruck - ins Reich der Fantasie.

Auf Bundesebene wollten die beiden Koalitionsparteien ÖVP und Grüne am Donnerstag nicht direkt auf die Empfehlung des Vorarlberger Landeshauptmannes Markus Wallner (ÖVP) eingehen, angesichts der Coronakrise nicht nur das Vorarlberger Regierungsprogramm sondern auch jenes in Wien zu überdenken. Betont wurde nur die gute Zusammenarbeit zwischen Türkis und Grün.

"Der Landeshauptmann hat seine Aussagen klargestellt. Wir arbeiten in der Bundesregierung vor, in und nach der Krise gut zusammen", hieß es auf Anfrage der APA in einer knappen gemeinsamen, schriftlichen Stellungnahme aus den Büros von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). Auf das Regierungsprogramm selbst gingen sie in diesem Statement nicht ein.

Wallner hatte zunächst in den "Vorarlberger Nachrichten" für sein Bundesland ein Überdenken des Regierungsprogramms angekündigt und dies auch für die Bundesebene angeregt. Gegenüber der APA bekräftigte der Landeshauptmann kurze Zeit später: "Das Regierungsprogramm muss auf die Krise reagieren." Er gehe davon aus, dass auf Bundesebene ähnliche Überlegungen bereits gemacht würden. In der Zwischenzeit in sozialen Medien aufgekommene Neuwahlspekulationen wies Wallner entschieden zurück.

Türkis-Grün verweisen auf Wallners Klarstellung

Auf Bundesebene wollten die beiden Koalitionsparteien ÖVP und Grüne am Donnerstag nicht direkt auf die Empfehlung des Vorarlberger Landeshauptmannes Markus Wallner (ÖVP) eingehen, angesichts der Coronakrise nicht nur das Vorarlberger Regierungsprogramm, sondern auch jenes in Wien zu überdenken. Betont wurde nur die gute Zusammenarbeit zwischen Türkis und Grün.

"Der Landeshauptmann hat seine Aussagen klargestellt. Wir arbeiten in der Bundesregierung vor, in und nach der Krise gut zusammen", hieß es auf Anfrage der APA in einer knappen gemeinsamen, schriftlichen Stellungnahme aus den Büros von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). Auf das Regierungsprogramm selbst gingen sie in diesem Statement nicht ein.(apa)