Knapp eineinhalb Monate nach der Verhängung der Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Krise setzt die türkis-grüne Bundesregierung neue Signale. Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler kündigten nach einer Arbeitssitzung am Mittwochvormittag den "Startschuss" beziehungsweise "Auftakt für das Comeback der Wirtschaft" in Österreich an. Vorrangig ist dabei eine Steuerentlastung für untere und mittlere Einkommen.

Nach dem Einbruch der Wirtschaft wegen der Corona-Folgen peilen ÖVP und Grüne nun drei Ziele an, wie ÖVP-Obmann Regierungschef Kurz erklärte. Da gehört erstens eine rasche Steuerentlastung. Zweitens zähle dazu eine Entlastung der Wirtschaft, um den Standort zu stärken und Arbeitsplätze "zu retten, zu halten und neu zu schaffen". Die Regierung drückt dabei nach den Hilfspaketen zur Abfederung der Corona-Folgen aufs Tempo. Innerhalb von zehn Tagen soll es Gespräche unter anderem mit Sozialpartnern, Länder, Gemeinden, mit der Opposition undor allem auch mit Leitbetrieben geben. Dabei würden Detailmaßnahmen festgelegt.

Geld und Investitionen in Arbeitsplätze

"Es geht nun darum, dass der Standort stark ist und die Menschen Arbeit haben", sagte Kurz. Die Ankündigung der Regierung erfolgte nicht zufällig knapp vor dem 1. Mai. Die SPÖ drängt am "Tag der Arbeit" traditionell auf Verbesserungen für arbeitende Menschen und heuer angesichts der Rekordarbeitslosigkeit auch auf Geld und Investitionen in Arbeitsplätze.

Das dritte Ziel betreffe Investitionen in den den Klimaschutz, die Digitalisierung und die Regionalisierung, erläuterte der Bundeskanzler. Vizekanzler Kogler formulierte, es gehe darum, "aus der Krise rauszuinvestieren".