Sie war in den vergangenen Tagen das am meisten kritisierte Kabinettsmitglied: Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) hat am Freitagvormittag ihren Rücktritt verkündet. Damit erfolgte nur gut vier Monate nach dem Start der türkis-grünen Bundesregierung ein erster personeller Paukenschlag.

Vertreter von Kultureinrichtungen wie Josefstadt-Direktor Herbert Föttinger und vor allem auch Kulturschaffende selbst haben in den vergangenen Wochen die verzögerte Aufhebung der Corona-Beschränkungen durch die Bundesregierung massiv kritisiert. Hauptzielscheibe der Kritik war Lunacek. Sie habe gemerkt, dass man ihr "keine Chance mehr gegeben" habe, räumte Lunacek in ihrer persönlichen Erklärung ein.

Unzufriedenheit wurde "nicht geringer"

Die Unzufriedenheit im Kultur- und Kunstbereich sei in der vergangenen Woche "nicht geringer" geworden, stellte Lunacek fest: "Im Gegenteil." Obwohl konkrete Pläne für die Wiederöffnung für Veranstaltungen angekündigt und Gespräche geführt worden seien, habe sie feststellen müssen, dass sie mit ihren Stärken "keine positive Wirkung" mehr erzielen könne. Sie mache daher Platz für eine Nachfolgerin, "die in dieser Krisensituation hoffentlich mehr erreichen kann, als mir gelungen ist". Diese soll kommende Woche präsentiert werden, wie Grünen-Chef Werner Kogler am Nachmittag erklärte.

Lunacek zeigte sich selbstkritisch. "Es war ein Risiko, dieses Amt zu übernehmen", sagte die Grün-Politikerin. Sie habe sich für Künstler und kunstvermittelnde Institutionen in Österreich einsetzen wollen und dafür, was uns zu "wachen Menschen" mache. Sie habe "dieses Ziel nicht erreicht", erklärte die scheidende Staatssekretärin. Daher mache sie den Platz für eine Nachfolgerin frei, die dieses Ziel weiterverfolgen könne.

Ihr Vermächtnis sind drei konkrete Wünsche. Pekäre Verhältnisse in der Kulturbranche müssten beseitigt werden. Daher habe sie noch die Anweisung gegeben, alle bisher erfolgten 500-Euro-Zahlungen im Rahmen des Corona-Fonds der Künstlersozialversicherung zu verdoppeln. Außerdem bräuchten Kunst und Kultur für den "Post-Corona-Wiederaufbau" viel mehr Geld als bisher vorgesehen sei. Schließlich bedeute "Freiheit der Kunst" auch Verantwortung, gerade in Zeiten wie diesen.

Noch am Donnnerstag ist Kulturstaatssekretärin Lunacek von Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) unterstützt worden. Dieser hat auch ein Konzept zur Öffnung des Kulturbereichs angekündigt. Am Donnerstagabend hat Bundeskanzler Sebastian Kurz in der "ZiB 2" erklärt, ein etwaiger Rückzug von Lunacek sei ihre Entscheidung und jene der Grünen. Bereits diese Aussage hatte die Spekulationen um ihren Rücktritt zusätzlich befeuert.

Lunacek war Anfang Jänner beim Amtsantritt der türkis-grünen Bundesregierung überraschend Kulturstaatssekretärin im Ministerium von Vizekanzler Grünen-Chef Werner Kogler geworden. Mit der aus Krems stammenden Lunacek als Spitzenkandidatin hatten die Grünen im Oktober 2017 bei der Nationalratswahl den Wiedereinzug ins Parlament verpasst.

Vor ihrer Bestellung war insbesondere die ehemalige Chefin der Rektorenkonferenz und jetzige grüne Abgeordnete Eva Blimlinger als mögliche Anwärterin für ein Amt als Kulturministerin oder Staatssekretärin genannt worden. Noch am Freitagvormittag war aus Kreisen der Grünen zu erfahren, dass Bliminger nicht Nachfolgerin von Lunacek werden solle. Die Entscheidung über diese Frage wurde über das Wochenende erwartet.

Opposition drängt rasch auf Konzept für Kultur

Die Opposition hat in Reaktionen auf den Rücktritt von Kunst- und Kulturstaatssekretärin Lunacek auf klare Perspektiven für den Kulturbereich gedrängt. Die SPÖ forderte wie die Neos eine rasche Neuaufstellung des Ressorts, die FPÖ schlug einen Verzicht auf das Staatssekretariat vor.

SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda zeigte sich über den Rücktritt nicht überrascht. "Das ist ein verständlicher Schritt und eine persönliche Entscheidung Ulrike Lunaceks, die aber nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass Lunacek mit ihrem Rückzug eigentlich die Verantwortung für das kulturpolitische Scheitern von ÖVP-Kanzler Kurz und Kulturminister Kogler übernimmt", meinte Drozda in einer Aussendung. Er forderte eine rasche Neuaufstellung des Ressorts: "Es braucht ein starkes Ministerium für Kunst und Kultur, das mit umfassenden Kompetenzen inklusive der Auslandskultur ausgestattet ist."

Neos-Kultursprecher Sepp Schellhorn äußerte seinen Respekt vor "dieser persönlichen Entscheidung". Kulturminister Kogler (Grüne) müsse nun rasch Antworten für den Kultursektor liefern. "Wir können keine Zeit mehr verlieren und über Personalfragen diskutieren, sondern brauchen, was ich schon immer fordere, eine Person mit der nötigen Qualifikation in diesem Amt", betonte Schellhorn. "Wir brauchen jetzt Planungssicherheit und ein konkretes Konzept für die Kultur."

"Eines hat Ulrike Lunacek in ihrer kurzen Regierungskarriere richtig gemacht - nämlich ihren Rücktritt", meinte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. An den "verheerenden Entwicklungen" seien aber sämtliche Regierungsmitglieder mitbeteiligt gewesen. Man könne jetzt überhaupt auf das Staatssekretariat verzichten, Kogler solle diese Aufgaben mitübernehmen, schlug Kickl vor.

Autorenvertreter fordert Kulturministerium

Für Gerhard Ruiss, Geschäftsführer der IG Autorinnen Autoren, bietet Lunaceks Rücktritt die "einzigartige Chance einer Korrektur der verunglückten Staatssekretariatslösung". "Dem Stellenwert der Kunst und Kultur im öffentlichen und gesellschaftlichen Leben entsprechend, muss eine Regierungsumbildung mit dem Ergebnis eines Kunst- und Kulturministers/einer Kunst- und Kulturministerin die Folge sein", forderte Ruiss.